Vereidungung von Ulla Schmidt

Ulla Schmidts Dienstwagen gestohlen

— 27.07.2009

Der Benz ist weg

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat ein Problem: Ihr Dienstwagen ist weg. Die gepanzerte Mercedes S-Klasse wurde in Spanien entwendet. Aber warum hatte sie ihn im Urlaub überhaupt dabei?

Es werden anstrengende Tage für Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) nach ihrem Urlaub. Denn während des Ferienaufenthalts im südspanischen Alicante wurde der Dienstwagen der Politikerin entwendet: Die gepanzerte Mercedes S-Klasse ist verschwunden, bisher fehlt jede Spur. Der Autoschlüssel wurde Schmidts Chauffeur aus dessen Unterkunft entwendet. Das kann passieren. Aber jetzt muss die Ministerin erklären, warum sie ihren Dienstwagen samt Chauffeur überhaupt mit in den Urlaub genommen hat, denn allein die einfache Fahrt in den Süden der iberischen Halbinsel ist 2386 Kilometer lang. Schmidt selbst sei mit dem Flugzeug angereist – selbstverständlich privat bezahlt. Ihr Ministerium begründet den langen Weg der S-Klasse nach Spanien mit dienstlichen Terminen, die Schmidt in Spanien wahrnehmen müsse, unter anderem einem Auftritt vor in Spanien lebenden deutschen Rentnern, die sehr interessiert seien an der Entwicklung des deutschen Gesundheitssystems.

Alles ganz korrekt?

Gefundenes Marketing-Fressen für Mietwagen-Anbieter Sixt: "Mit dem Dienstwagen in den Urlaub? Es gibt Sixt doch auch in Alicante!" (Gesehen auf www.sixt.de)

Ihr Ministerium wies in einer schriftlichen Erklärung den Eindruck zurück, Schmidt habe sich unkorrekt verhalten. In der schriftlichen Erklärung vom Sonntag (26. Juli) hieß es: "Der Bundesministerin für Gesundheit steht wie allen Mitgliedern des Bundeskabinetts ein personengebundener Dienstwagen für dienstliche und private Nutzung mit Fahrer ständig zur Verfügung." Auch im diesjährigen Spanien-Urlaub habe Schmidt den Dienstwagen mehrfach dienstlich und privat genutzt. "Bei privaten Fahrten wird das selbstverständlich gemäß den Bestimmungen auch privat abgerechnet." Allerdings sind die deutschen Minister dazu angehalten, für die Wahrnehmung von Terminen die wirtschalftlichste Anreisemöglichkeit zu wählen. Hier regen sich Zweifel: Opposition, Koalitionspartner und Ärzteverbände kritisieren Schmidt heftig, fordern ihren Rücktritt. Erheitert reagierte die CSU: "Da hat sie wohl die Abwrackprämie falsch verstanden", spotteten Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg und Generalsekretär Alexander Dobrindt am Montag vor Beginn einer CSU-Vorstandssitzung in München.

Kritik aus allen Reihen

Der CDU-Haushaltspolitiker Georg Schirmbeck nannte es in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (27. Juli) eine "skandalöse Verschwendung von Steuergeldern, dass die SPD-Politikerin ihre Dienstlimousine plus Chauffeur quer durch Europa bis zu ihrem spanischen Urlaubsort geschickt hat" und forderte den Rückzug Schmidts aus ihre Amt. Kritik übte auch der FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Döring. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass die deutsche Botschaft in Madrid nicht in der Lage sein soll, die Ministerin zu einem oder mehreren Vorträgen zu fahren", sagte Döring der in Hannover erscheinenden "Neuen Presse" (Montag). Alexander Bonde von den Grünen wählte eine ironische Beurteilung: "Warum braucht die Ministerin ein gepanzerte Limousine in Spanien. Wir hatten eher den Eindruck, dass ihre Fahrten zum Ärztetag sicherheitsrelevant sind", sagte er der "Saarbrücker Zeitung".

Ärzteverbände empört

Besonders scharf fiel die Kritik der Ärzteschaft aus, bei der die Ministerin ohnehin ungeliebt ist: Der Präsident der Freien Ärzteschaft, Martin Grauduszus, sprach von einer "Dienstwagenaffäre" und nannte Schmidts Argumentation "erst einmal unglaubwürdig". Könne die Ministerin nicht nachweisen, "dass sie wichtige Termine für die Bundesrepublik Deutschland am Urlaubsort in Spanien wahrzunehmen hatte, sei ein sofortiger Rücktritt unvermeidlich". Ulla Schmidt wird sich erklären müssen. Erst mal will der Haushaltsausschuss die Ministerin vorladen. Es werden anstrengende Tage – nach dem Urlaub.




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