Unweltzone

Umweltzonen: Urteil

— 21.10.2011

Umweltzone für Wiesbaden

Das Urteil des Verwaltungsgerichts in Wiesbaden verpflichtet jetzt die hessische Landeshauptstadt zur Einrichtung einer Umweltzone. Weitere Städte könnten nun ebenfalls zu diesem Schritt gezwungen werden.

Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat die hessische Landeshauptstadt zur Einrichtung einer Umweltzone verpflichtet und damit der Klage einer Anwohnerin sowie der Deutschen Umwelthilfe e.V. (DUH) stattgegeben (Az.: 4 K 757/11). Das Land Hessen hatte die Einführung zuvor abgelehnt. Die Wiesbadener Umweltzone soll nicht nur – wie sonst oft im Fokus – die Feinstaubbelastung verringern, sondern auch den Gehalt von Stickstoffdioxid (NO2) der Luft. "Durch den Ausschluss alter Autos aus den Städten versprechen wir uns einen Rückgang des NO2-Gehalts", begründet Barbara Göppel von der DUH die Klage. Etliche Städte, die wie Wiesbaden keine Feinstaub-Probleme hatten, könnten nach dem Urteil zur Einrichtung von Umweltzonen gezwungen werden, um NO2-Werte zu senken.

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Die DUH plant bereits eine weitere Klage gegen die Stadt Mainz, sollten andere Maßnahmen (Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs) die NO2-Belastung nicht reduzieren. Der Nutzen von Umweltzonen als Mittel gegen NO2 ist jedoch umstritten. So lassen Analysen von Stickoxidwerten des Umweltbundesamtes keine Verbesserung der Luftqualität erkennen. Verglichen wurden die Werte in Städten vor und nach der Errichtung von Umweltzonen. Ob Hessen dem Urteil folgt, ist nicht sicher. Die Landesregierung wolle mit der Entscheidung zunächst auf die schriftliche Begründung des Urteils warten, so ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums.

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