Urteil: Gericht verbietet Uber

Urteil: Gericht verbietet Uber

— 18.03.2015

Das Aus für Uber

War es das für Uber? Das Frankfurter Landgericht hat den umstrittenen Fahrdienst jetzt in ganz Deutschland verboten. Uber will trotzdem weitermachen.

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'Sollte Uber weiter Dienste anbieten dürfen?'

(dpa/Reuters) Der Fahrdienstvermittler Uber steht mit seinem Dienst UberPop in Deutschland vor dem Aus. In einer Grundsatzentscheidung hat das Landgericht Frankfurt dem Internetunternehmen untersagt, Personenfahrten zu vermitteln. Das Geschäftsmodell mit dem Smartphone-Dienst sei rechtswidrig, entschied eine Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Mittwoch, 18. März 2015. Die Entscheidung habe grundsätzliche Bedeutung, da erstmals das Taxigewerbe gegen Uber geklagt habe, erläuterte ein Justizsprecher. Geklagt hatte der Verbund Taxi Deutschland.

Uber nannte das Verbot von UberPop einen Verstoß gegen die europäische Niederlassungsfreiheit und kündigte Schritte gegen das Urteil an. Man werde den Dienst UberPop in Frankfurt und München weiterhin anbieten. Gegen das noch nicht rechtskräftige Urteil kann noch Berufung beim Oberlandesgericht Frankfurt eingelegt werden.

Städtevergleich für Taxi/Uber/Nahverkehr

Taxi/Uber/Nahverkehr: Städtevergleich Taxi/Uber/Nahverkehr: Städtevergleich Taxi/Uber/Nahverkehr: Städtevergleich
Schon in der mündlichen Verhandlung hatte das Gericht zu erkennen gegeben, dass seiner Auffassung nach Ubers Geschäftsmodell gegen das Personenbeförderungsgesetz verstößt. Es handle sich um eine vertraglich geregelte Beförderung gegen Entgelt und nicht um einen Mitfahrdienst. Ubers Anwälte hatten diese Auffassung zurückgewiesen. Jeder Nutzer könne letztlich selbst entscheiden, was und ob überhaupt für die Fahrt bezahlt werde. Uber ist mit seinem Dienst in den fünf Großstädten Frankfurt, Berlin, Hamburg, München und Düsseldorf angetreten. In all diesen Städten gehen Behörden oder Gerichte gegen Uber vor. Weltweit ist Uber nach eigenen Angaben in 55 Ländern vertreten, wird aber in immer mehr Märkten gerichtlich ausgebremst.

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