Arnold Schwarzeneger

Verbrauchsgrenzen in den USA

— 24.12.2007

Gouvernator ausgebremst

US-Präsident George W. Bush hat Kaliforniens Gouverneur Arnold Schwarzenegger seine Grenzen aufgezeigt. "Arnie" wollte im Sonnenstaat im Alleingang den CO2-Ausstoß von Neuwagen reduzieren.

Der Kampf um das Klima und weniger Autoabgase entzweit die beiden wichtigsten Politiker der USA: Präsident George W. Bush hat Kaliforniens Gouverneur Arnold Schwarzenegger knallhart ausgebremst und ihm seine Grenzen gezeigt. Durch eine Behörde verbot Bush ihm, mit einem eigenen Gesetz den CO2-Ausstoß von Neuwagen zu reduzieren. Schwarzenegger kündigte unverzüglich an, die Entscheidung vor Gericht anzufechten. Kaliforniens "Gouvernator" wollte Amerikas Autohersteller zwingen, ab 2009 Wagen auf den Markt zu bringen, die ein Viertel weniger Schadstoffe ausstoßen. 16 Bundesstaaten unterstützten ihn. Schwarzenegger hätte jedoch die Genehmigung der staatlichen Umweltschutzbehörde (EPA) benötigt, die ihm nun einen Riegel vorschob.

Es dürfe bei diesem wichtigen Thema "keinen verwirrenden Flickenteppich von Regeln" geben, erklärte EPA-Leiter Stephen Johnson. Er verwies auf ein staatliches Gesetz, das Bush nur wenige Stunden zuvor unter zeichnet hatte und das eine "klare nationale Lösung" biete. Demnach müssen Autokonzerne den Schadstoff-Ausstoß von Neuwagen um 40 Prozent drosseln – allerdings erst ab 2020. Gouverneur Schwarzenegger zeigte sich nach der Entscheidung kämpferisch. Kalifornien habe die Behörde bereits erfolgreich verklagt und dafür gesorgt, dass sie sich überhaupt mit dem Fall beschäftigt habe.

"Nun werden wir klagen, damit die heutige Entscheidung kippt und die Kalifornier unsere Umwelt schützen können", so der Ex-Hollywood-Star. Für etwa 30 Prozent des CO2-Ausstoßes in den USA sind Fahrzeuge verantwortlich. Schwarzenegger gilt als erfolgreicher Klimakämpfer und Star des Klimagipfels von Bali. Bush hatte dort verzweifelt versucht, ein straffes Schutzabkommen zu verhindern. Sein Abgas-Gesetz sei ein "Kniefall" vor der Autolobby, so Klimaschützer empört.

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