Verkehrskontrolle

Verkehrskontrolle

— 31.03.2010

Zehn Regeln zur Verkehrskontrolle

Lieber abwarten oder gleich nach den Papieren suchen? Bei einer Verkehrskontrolle gibt es feste Spielregeln, an die sich sowohl die Autofahrer als auch die Polizei halten müssen.

Was passiert jetzt? Das fragt sich wohl jeder Autofahrer, wenn er die Kelle sieht. Und checkt auf die Schnelle durch: Bin ich falsch gefahren? Habe ich alle Papiere dabei? Stimmt am Auto auch alles? Selbst wenn der Fahrer mit reinem Gewissen am Steuer sitzt, steigt meist sein Puls. Jetzt heißt es, ruhig und bestimmt zu bleiben. Wer zudem die Rechte von Autofahrern und Polizeibeamten bei einer Kontrolle kennt, bewältigt diese Situation am besten.

Wann darf die Polizei Autofahrer kontrollieren?
Allgemeine Verkehrskontrollen sind jederzeit und ohne Angabe von Gründen erlaubt.

Wie sollte man auf die rote Polizeikelle reagieren?
Auf jeden Fall rechts ranfahren, anhalten und den Motor abstellen. Wer nicht auf die Kelle oder das Leuchtband "Polizei, bitte folgen" reagiert, riskiert ein Bußgeld von 70 Euro und einen Punkt in Flensburg.

Wenn die Beamten den Fahrer dazu auffordern, muss er aus dem Fahrzeug aussteigen.

Was ist zu tun, wenn man nach der Aufforderung angehalten hat?
Nicht gleich aussteigen, sondern warten, bis der Beamte an das Auto herangetreten ist. Dabei die Hände gut sichtbar aufs Lenkrad legen. Also nicht schon nach den Papieren in Jackentasche oder Handschuhfach greifen. Denn das kann im ungünstigsten Fall auch als Griff zu einer Waffe fehlinterpretiert werden. Generell gilt bei der Verkehrskontrolle: Ruhe bewahren.

Muss der Fahrer während der Polizeikontrolle aussteigen?
Ja, die Polizei darf den Fahrer auffordern, das Fahrzeug zu verlassen, wenn dies erforderlich ist (zum Beispiel um die Verkehrstüchtigkeit des Fahrers zu überprüfen). Der Anweisung sollten Sie folgen, sonst droht ein Bußgeld in Höhe von 20 Euro.

Was muss man der Polizei bei einer Verkehrskontrolle zeigen?
Führerschein und Fahrzeugpapiere. Fehlen sie, zahlt der Fahrer zehn Euro Strafe und muss die Papiere innerhalb einer Woche auf dem Revier vorlegen. Gleiches gilt für Verbandkasten, Warndreieck und Warnweste. Die Strafe bei Nichtmitführen des Verbandkastens beträgt fünf Euro, bei Nichtmitführen des Warndreieck oder der Warnweste jeweils 15 Euro. Problematisch kann es werden, wenn der Autofahrer seinen Führerschein nicht dabei hat, und sich auch nicht mit seinem Personalausweis ausweisen kann. Ist eine Identitätsfeststellung vor Ort nicht möglich, darf der Fahrer zur nächsten Polizeidienststelle mitgenommen werden.

Was darf die Polizei am Wagen sonst noch kontrollieren?
Im Allgemeinen dürfen die Beamten den vorschriftsmäßigen Zustand des Fahrzeugs checken. Das beinhaltet die Überprüfung der technischen Einrichtungen wie Bremsen oder Lichtanlage, die HU- und AU-Plakette sowie Art und Zustand der Reifen.

Darf die Polizei das Auto durchsuchen?
Eine Durchsuchung des Fahrzeuginnenraums oder des Kofferraums ist den Beamten nicht ohne weiteres gestattet. Dafür benötigen sie einen richterlichen Durchsuchungsbeschluss. Ausnahmen gelten unter Umständen bei "Gefahr im Verzug", also bei dem begründeten Verdacht einer Straftat, etwa wenn das Fahrzeug nach Cannabis riecht. Die Polizei kann den Autofahrer aber bei jeder Verkehrskontrolle auffordern, ihnen etwa den Verbandskasten oder das Warndreieck vorzuzeigen. Dabei muss der Fahrer in der Regel den Kofferraum öffnen, was den Beamten die Möglichkeit gibt, einen Blick in den Kofferraum zu werfen.

Darf man einen Alkohol- oder Drogentest ablehnen?
Ja, Sie sind nicht verpflichtet, etwa in ein Alcotest-Gerät zu pusten. Allerdings kann es passieren, dass Sie die Polizei für eine Blutprobe zur Wache begleiten müssen, wenn Sie den Test verweigern, aber aufgrund einer Alkoholfahne oder einer auffälligen Fahrweise der Anfangsverdacht für eine Straftat besteht.

Alkoholkontrolle: Wer nicht pusten will, muss mit auf die Wache.

Darf man auf Fragen nicht zutreffende Antworten geben?
Ja, denn niemand muss sich selbst belasten. Sollte später das Gegenteil bewiesen werden, dürfen falsche Aussagen nicht gegen den Betreffenden verwendet werden.

Muss man sich überhaupt zu einem Vorwurf äußern?
Nein, Pflicht sind lediglich Angaben zur Person. Überlegen Sie sich gut, welche Angaben Sie darüber hinaus machen, besonders, wenn Ihnen ein konkreter Verstoß vorgeworfen wird. Sie können zum Beispiel auch einfach antworten, dass Sie dazu im Moment nichts sagen möchten. Das müssen Polizisten akzeptieren.

Autor: Stefan Szych

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