VW Dieselgate: Diese Modelle sind manipuliert

Verkehrsministerkonferenz in Worms

— 09.10.2015

Mehr Tempo 30 – bessere Abgaskontrollen

Vor Kitas, Schulen und Altenheimen soll Tempo 30 künftig die Regel sein. Das beschlossen die Verkehrsminister auf ihrer Herbsttagung in Worms. Sie berieten auch über das Thema Abgaswerte.

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'Was halten Sie von generellem Tempo 30 in der Stadt?'

(dpa/cj) Vor Einrichtungen wie Kindertagesstätten, Schulen und Seniorenheimen soll künftig Tempo 30 die Regel sein. Nur noch in Ausnahmefällen sollen die Verkehrsbehörden noch Tempo 50 anordnen können. Darauf haben sich die Länder-Verkehrsminister am Donnerstag (8. Oktober 2015) bei ihrer Herbsttagung in Worms verständigt. Der Bund wurde aufgefordert, die entsprechenden Regelungen in der Straßenverkehrsordnung anzupassen. Derzeit wird noch regelmäßig von Fall zu Fall je nach Situation vor Ort entschieden. Nach dem Willen der Minister soll das Regel-Ausnahme-Verhältnis nun umgekehrt werden. Außerdem soll es künftig einfacher sein, für kurze Strecken, die zwischen bestehenden Geschwindigkeitsbegrenzungen liegen, eine reduzierte Geschwindigkeit anzuordnen. Die Verkehrsminister hatten sich bereits bei ihrem Treffen im April in Rostock einstimmig auf mehr Tempo-30-Zonen geeinigt.

VW Dieselgate: Diese Modelle sind manipuliert

Manipulationen aufklären, Messungen verbessern

Am Freitag (9. Oktober) berieten die Ressortchefs aus Bund und Ländern unter anderem über die Konsequenzen aus dem Abgasskandal bei VW. Laut einem gemeinsamen Beschluss appellierten sie zum Abschluss an die Bundesregierung, die Manipulationsvorwürfe aufzuklären und Rechtsverstöße konsequent zu ahnden. Unabhängig vom Abgasskandal solle sich der Bund zudem bei der EU für neue Teststandards starkmachen, die das Fahr- und Verbrauchsverhalten besser abbilden als bisher. Der baden-württembergische Ressortchef Winfried Hermann (Grüne) sagte, sein Land behalte sich derzeit eigene Messungen vor, "um sicherzustellen, dass es unabhängige Messungen gibt". VW hatte eingeräumt, mit einem Computerprogramm die Abgaswerte bei Dieselwagen manipuliert zu haben.

Abgasskandal bei VW: Fragen und Antworten

Worum geht's beim Abgasskandal?

Mitte September 2015 erhebt die US-Umweltbehörde EPA schwere Vorwürfe gegen Volkswagen. Zunächst heißt es, VW habe beim Motor EA 189 (1.2, 1.6 und 2.0 TDI) eine Software eingesetzt, die den Ausstoß schädlicher Abgase auf dem Prüfstand drosselt, im Normalbetrieb aber nicht. VW gibt das zu.

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Alles Wichtige zum Thema Abgasskandal
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt forderte unterdessen die Bundesländer auf, mehr für die flächendeckende Ausstattung von Zügen mit drahtlosem Internet zu tun. "Nur wenn die Kunden im Zug störungsfrei WLAN nutzen können, bleibt die Bahn attraktiv", erklärte der CSU-Politiker. Auf der Tagesordnung der Konferenz stehen insgesamt rund ein Dutzend Themen, darunter der Bundesverkehrswegeplan 2015.

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