Verkehrsplanung

Verkehrsplanung

— 30.08.2002

Bodewig muss neu rechnen

Die Flutschäden und die EU-Osterweiterung werfen die Verkehrsplanung komplett über den Haufen.

"Land unter" bei Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig (SPD): Nach der Jahrtausendflut in Ostdeutschland brechen die Dämme im Verkehrsetat. Hinzu kommen Milliardenkosten durch die Osterweiterung der Europäischen Union. Für die CDU/CSU ist die gesamte Verkehrsplanung der kommenden Jahre bereits "Makulatur". Inoffiziell räumen auch hohe Beamte des Ministeriums ein: "Alle Zahlen für die nächsten Jahre sind über den Haufen geworfen."

Kurzfristig muss Bodewig in seinem Haushalt eine Milliarde Euro als Sofortmaßnahme für den Wiederaufbau im ostdeutschen Katastrophengebiet erwirtschaften. Dabei ist das ganze Ausmaß der Flutschäden für die Infrastruktur im Osten (Straße, Schiene) noch gar nicht zu übersehen. Die bis 2006 geplanten Straßenbauinvestitionen in Höhe von insgesamt rund 20 Milliarden Euro müssen auf jeden Fall völlig neu gewichtet werden. Für die Experten steht fest, dass viele Projekte im Westen zugunsten des Wiederaufbaus im Osten auf die lange Bank geschoben werden.

Auch durch die EU-Osterweiterung (Beitrittsländer ab 2005: Polen, Estland, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Lettland, Litauen, Slowakei) wird die bisherige Bedarfsplanung für Straße und Schiene zunehmend in Frage gestellt. CDU/CSU-Verkehrsexperte Dirk Fischer: "Unser Straßennetz ist auf den Ansturm aus dem Osten nicht vorbereitet."

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