Auto im Graben

Winterreifenpflicht kommt

— 06.10.2010

"Wir müssen schnell handeln!"

Verkehrsminister Ramsauer will die Winterreifen-Frage so schnell wie möglich klären. Übergangsweise soll eine konkrete Winterreifenpflicht eingeführt werden.

(dpa) Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will schnell Rechtssicherheit in Sachen Winterreifenpflicht schaffen. Der Minister kündigte in der Tageszeitung BILD (6. Oktober 2010) eine kurzfristige Änderung der Straßenverkehrsordnung an. "Wir müssen schnell handeln", sagte Ramsauer. "Übergangsweise werden wir eine konkrete Winterreifenpflicht verankern." Die Übergangsregelung soll bis zu einer einheitlichen EU-Vorschrift gelten. Der Verkehrsminister reagiert damit auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg. Danach sind Bußgelder bei Verstößen gegen die bislang schwammigen Vorschriften verfassungswidrig. Die Straßenverkehrsordnung schreibt lediglich eine den Wetterverhältnissen angepasste geeignete Bereifung vor. Sie lässt aber offen, wie diese konkret beschaffen sein soll.

Zum Artikel: Chaos um die Winterreifenpflicht

Aus Sicht des hessischen Verkehrsministers Dieter Posch (FDP) sollen Fahrer von Autos ohne Winterreifen auch künftig mit Sanktionen rechnen müssen. Im Gesetz müsse präzisiert werden, "von wann bis wann Winterreifen aufzuziehen sind", forderte Posch in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. "Das könnte bedeuten, dass man die Faustregel nimmt, die man ohnehin hat: Von Oktober bis Ostern", erklärte er. "Darüber muss jetzt im Detail diskutiert werden." Eine ausdrückliche Winterreifen-Pflicht habe es bislang nicht gegeben, sagte Posch. Es gebe nur eine allgemeine Pflicht zur Anpassung der Ausrüstung an die Wetterverhältnisse. Auf der Konferenz der Länder-Verkehrsminister am 6. und 7. Oktober 2010 in Weimar werde über Konsequenzen aus dem Richterspruch geredet.

Diesen Beitrag empfehlen

Kommentare

Datenschutz

Die Technik der Kommentarfunktion "DISQUS" wird von einem externen Unternehmen, der Big Head Labs, Inc., San Francisco/USA., zur Verfügung gestellt. Weitere Informationen, insbesondere darüber, ob und wie personenbezogene Daten erhoben und verarbeitet werden, finden Sie in unseren Datenschutzbestimmungen

comments powered by Disqus
Anzeige

Umfrage

'Haben Sie schon auf Winterreifen umgerüstet?'

Automarkt

Finden Sie im Automarkt von autobild.de Ihren Gebrauchtwagen.

Bei autohaus24.de Neuwagen günstig kaufen und Geld sparen.