Diesel kaufen: Pro und Kontra

Umweltministerin verteidigt Dieselprivileg

Ministerin Schulze: "Diesel nicht verteufeln"

Sie war bislang eher nicht als Diesel-Aktivistin bekannt. Jetzt hat Umweltministerin Schulze (SPD) das Steuerprivileg für Diesel verteidigt. Der Grund heißt CO2.
(dpa/cj) Umweltministerin Svenja Schulze hat in einem am 24. März 2019 ausgestrahlten Radiointerview der Abschaffung des sogenannten Dieselprivilegs eine Absage erteilt. Dieses macht Diesel über einen Steuerrabatt an der Tankstelle billiger als Benzin. "Jetzt zusätzlich zu dem, dass Dieselfahrer sowieso schon belastet sind, das auch noch oben drauf zu machen, finde ich nicht richtig", sagte sie dem Deutschlandfunk mit Blick auf Fahrverbote für ältere Diesel, Luftverschmutzung in Städten und Nachrüstungen. Das Interview fand statt im Zusammenhang mit der Diskussion über das von ihr entworfene neue Klimaschutzgesetz, mit dem Deutschland seine CO2-Verpflichtungen einhalten will.

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Die SPD-Politikerin gilt in Umweltfragen gemeinhin als Gegnerin von Verkehrsminister Andreas Scheuer, der sich beispielsweise lange Zeit gegen die von ihr propagierte Hardware-Nachrüstung von älteren Dieseln sträubte. Schulze glaubt, dass das Steuersystem "insgesamt" verändert werden müsse und es sozial gerechte Anreize zum Klimaschutz brauche. Die Umweltministerin verwies darauf, dass Diesel weniger Sprit brauchen und weniger Treibhausgase ausstoßen als Benziner. "Deswegen bin ich nicht dafür, jetzt Diesel komplett zu verteufeln", sagte sie. Er werde in der Übergangsphase gebraucht, "bis wir komplett mit anderen Antriebsarten fahren".

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Diesel CO2-Emission

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