X5-Plagiat verboten

— 19.05.2009

BMW siegt im Kopien-Streit

Der Autobauer CAD muss seine BMW-X5-Plagiate in die Schrottpresse schicken. Auch in zweiter Instanz verloren die Chinesen vor Gericht. Außerdem erhält BMW Schadensersatz.



Die dreiste Kopiererei hat zumindest in einem Fall ein Ende: BMW hat gegen den Importeur China Automobile Deutschland (CAD) auch in zweiter Instanz gesiegt. Das Oberlandesgericht München verurteilte CAD wegen des mittlerweile eingestellten Vertriebs des X5-Plagiats Shanghuan CEO zu Schadensersatz. Alle noch vorhandenen Kopien muss CAD vernichten. CAD hatte bereits mehrfach für negative Schlagzeilen gesorgt. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg hatte im vergangenen Jahr überprüft, ob bei der chinesischen X5-Kopie Zulassungsvorschriften umgangen worden sind. Die Behörde hatte festgestellt, dass für einzelne Fahrzeuge mit bivalentem Autogas- und Benzinantrieb möglicherweise keine "Certificats of Confirmity" hätten ausgestellt werden dürfen.

Vorher hatte das Landgericht München den Importeur im Juni 2008 dazu verurteilt, offenzulegen, wie viele der beanstandeten Geländewagen im Markt sind, und diejenigen zu vernichten, die ihm noch gehören. Zudem wurde China Automobile auch damals bereits zu Schadenersatz verpflichtet. CAD-Geschäftsführer Karl Schlössl hatte angekündigt, gegen ein Urteil des Landgerichts München Berufung einzulegen – und notfalls den Gang vor den Europäischen Gerichtshof antreten zu wollen.

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