Cityscanner-Pilotprojekt in Heidelberg: digitale Politessen

Oder besser sein Auto. Denn Fleischmann ist Geschäftsführer der DCX Innovations aus Regensburg, die den Cityscanner entwickelt hat und Falsch- oder Schwarzparker das Fürchten lehren möchte: Während ein Lidarsensor auf dem Dach des unscheinbaren Toyota Yaris wie beim autonomen Fahren zentimetergenau den Standort bestimmt, machen Kameras entlang des Seitenstreifens 25 Aufnahmen pro Sekunde, und die Rechner auf der Rückbank analysieren die Bilder in Echtzeit.

Sie prüfen, ob das Fahrzeug überhaupt auf einem legalen Parkplatz steht und nicht etwa eine Feuerwehrzufahrt, einen Rad- oder Schulweg oder eine Kreuzung blockiert. Und sie filtern die Kennzeichen heraus, checken online, ob dafür ein digitales Parkticket am Automaten oder bei einer App wie Easypark oder Parkster gelöst wurde, oder ob es ein registrierter Anwohner ist.

Wenn der Cityscanner Alarm schlägt, merkt sich die Elektronik Standort und Kennzeichen für die zweite Runde und kommt nach ein paar Minuten noch mal vorbei. Denn halten darf man ja auch ohne Parkschein, nur parken eben nicht, macht Fleischmann den feinen Unterschied. Erst wenn der Verdächtige dann immer noch da steht, wird er als Verkehrssünder registriert, an die Ordnungsbehörde gemeldet und so das Knöllchen initiiert.

Was gefährlich nach Big Brother klingt, ist streng geregelt und genau mit Datenschutz abgestimmt, sagt Elke Zimmer. Nicht umsonst hat Baden-Württemberg in Ermangelung einer bundesweiten Regelung sein eigenes Landesmobilitätsgesetz erlassen und darin die digitale Parkraumkontrolle geregelt, sagt die Stuttgarter Staatssekretärin. Damit wird zumindest im Südwesten auch bei uns langsam möglich, was in vielen anderen europäischen Ländern längst gang und gäbe ist.

Allerdings nur in engen Grenzen, schränkt Fleischmann ein. Selbst wenn sie auch die mühelos überprüfen könnte, ignoriert die Software zum deshalb Beispiel die HU- oder die ASU-Plakette. Außerdem verpixelt der Cityscanners automatisch alle Gesichter, die der Kamera ins Bild laufen, und alle unverdächtigen Kennzeichen werden sofort gelöscht.

Selbst die Nummernschilder der vermeintlichen Verkehrssünder erscheinen auf dem Kontrollbildschirm im Fahrzeug nur unscharf und in der Tabelle nebendran in einem unleserlichen Salat aus Buchstaben und Zahlen. "Einzig auf dem Amt sieht man die Daten klar", sagt Fleischmann, der technisch viel weniger Einschränkungen hinnehmen muss als ethisch oder juristisch: Denn Wind und Wetter stören das System nicht, und bei Nacht hellen Infrarotstrahler das Bild auf.

Auch das Tempo ist kein Problem, bis 70 km/h hat der Scanner klaren Bick, sodass der Kleinwagen nicht zum Verkehrshindernis wird. Nur dichten Schnee oder Dreck auf dem Kennzeichen können auch die Kameras nicht durchschauen. "Aber was das menschliche Auge sieht und erkennt, das kann auch der Scanner lesen, und die Software kann es analysieren", sagt Fleischmann.

Trotzdem kann und darf der Cityscanner selbst noch keine Knöllchen verschicken. Zwar funktioniert das System in der Theorie vollautomatisch, doch ganz ohne manuelle Kontrolle geht es nicht: Weil der Scanner etwa Behindertenausweise, die in Deutschland nicht ans Kennzeichen gebunden und nirgendwo digital erfasst sind, nicht lesen kann, genauso wenig wie etwa Ausnahmegenehmigungen für Handwerker, gibt es erst mal nur einen Hinweis an die Zentrale, die dann manuell noch mal nachkontrolliert. Aber statt bei jedem einzelnen Auto den digitalen Parkschein zu prüfen, reicht dann ein gezielter Blick aufs Armaturenbrett, sagt Fleischmann.

Dass die Städte trotzdem großes Interesse an dem System haben, selbst wenn die binnen vier Stunden auf nahezu jedem Dienstwagen zu installierende Technik rund 130.000 Euro kostet und dann für die ersten drei Jahre ungefähr noch mal so viel an Lizenzen und Softwaregebühren fällig wird, liegt an der hohen Effizienz des Systems.

Zwar hat zum Beispiel die Pilotstadt Heidelberg 30 Mitarbeiter im Gemeindevollzugsdienst, wie die Politessen und Hilfssheriffs im politisch korrekten Behördendeutsch heißen, und schreibt pro Jahr etwa 800.000 Park-Knöllchen, kommt aber mit der Kontrolle trotzdem kaum hinterher, weil jedes Kennzeichen einzeln auf den Servern der Park-Apps abgefragt werden muss.

"Der Cityscanner ist dagegen so etwas eine Politesse auf Rädern, die so schnell arbeitet wie das Duracellhäschen aus der Werbung", sagt Fleischmann: Statt wie ein Mensch 50 oder im besten Fall vielleicht 80 Autos pro Stunde schaffen die Robocops auf Rädern 1000 bis 1500 Fahrzeuge, und wenn sie irgendwann mal autonom fahren sollten, dann sogar rund um die Uhr.

Aber es geht hier nicht in erster Linie ums Geld, argumentieren die Verantwortlichen, sondern vor allem um die Sicherheit. "In unserer verwinkelten Altstadt ist jeder Falschparker in Sicherheitsrisiko für Rettungs- oder Feuerwehreinsatze", sagt Heidelbergs Mobilitätsbürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain, und im Testgebiet Bahnstadt gibt es besonders viele Kinder und Radfahrer, die sich künftig wohl auf mehr freie Wege freuen können.

Denn Erfahrungen aus dem Ausland zeigen, dass der Cityscanner seine Wirkung nicht verfehlt, auch wenn die Anwohner erst einmal befremdlich auf die vermeintliche Überwachung reagieren und deshalb entsprechend aufgeklärt werden müssen. Nicht umsonst pappen an den Parkscheinautomaten in Heidelberg große Erklärschilder, und das Scan-Fahrzeug ist gespickt mit QR-Codes für weiterführende Hinweise.

Aber der Cityscanner ist nicht nur bis zu 20 Mal effizienter als die Fußstreife. Sondern weil er weithin sichtbar ist und den Kontrolldruck erhöht, hat er eine abschreckende Wirkung, schürt ein schlechtes Gewissen oder die Angst vor dem Erwischtwerden und erhöht so die Verkehrsmoral.

Zumindest in Heidelberg muss sich aber erst mal niemand sorgen. Während des Pilotprojets bleiben die vom Cityscanner entdeckten Parkverstöße folgenlos.