(dpa/AUTO BILD/KI) Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hat zur Unterstützung der angeschlagenen Automobilindustrie eine Reduzierung der Steuern beim Kauf von Elektroautos vorgeschlagen. Diese Maßnahme könnte nach Weils Ansicht unmittelbar einen Anreiz für Käufe schaffen, während die finanziellen Einbußen für die öffentlichen Haushalte über die folgenden Jahre verteilt werden könnten. Details zur Höhe der vorgeschlagenen Steuerermäßigung wurden von ihm nicht genannt.
Weil stellte seinen Vorschlag im Rahmen einer Regierungserklärung zur Situation von Volkswagen im Landtag in Hannover vor und beschrieb ihn als eine von mehreren denkbaren Maßnahmen. Zu weiteren diskutierten Optionen zählte er Kaufprämien, Abwrackprämien und eine Senkung der Mehrwertsteuer.
Der Ministerpräsident betonte zudem die Notwendigkeit, flankierende Maßnahmen für Menschen mit niedrigeren Einkommen zu ergreifen, wie beispielsweise soziale Leasing-Angebote. Er erklärte, es sei wichtig, dass auch diese Bevölkerungsgruppe von staatlichen Anreizen zum Umstieg auf nachhaltigere Verkehrsmittel profitieren könne.
Weil kritisierte weiterhin die anhaltenden Zweifel an der Elektromobilität und dem CO2-Ausstieg. Diese Haltung schade der Industrie, die bereits erhebliche Investitionen in Milliardenhöhe getätigt habe, basierend auf Vorgaben von EU und Bundesregierung. Er betonte, dass es schädlich sei, während des laufenden Umbaus der Automobilindustrie Unsicherheit zu verbreiten.