Kfz-Zulassung
Jetzt geht die Post ab

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Heimcomputer statt Behördengang: Die Kfz-Zulassung per Internet soll helfen,
Bürokratie abzubauen. Ein Schlüsselrolle will dabei die Deutsche Post spielen. Bis zur Bundestagswahl 2009 soll die Sache in trockenen Tüchern sein.
Michael Odenwald, verkehrspolitischer Referent der CDU/CSU im Bundestag, wohnt im schmucken Villenvorort Kleinmachnow bei Berlin. Will er sein Auto an- oder abmelden, muss er 70 Kilometer hin- und zurückfahren. Die nächste Zulassungsstelle ist in Werder/Havel. Der Mann, der für die Union im Parlament die Strippen in der Verkehrspolitik zieht, ärgert sich: "Das nervt, kostet Zeit und Geld." Nicht nur ihn. Rund eine Milliarde Kilometer legen Autofahrer in Deutschland Jahr für Jahr zurück, um eine der 749 Zulassungsstellen anzusteuern. Bei durchschnittlichen Kosten von 81,5 Cent je Kilometer (inklusive Wertverlust) ist das, so Odenwald, "volkswirtschafticher Irrsinn".
Der "Gelbe Riese" wittert bereits ein Riesengeschäft
Damit soll in einem Jahr Schluss sein. Der hoheitliche Zulassungsakt könnte dann über jede Post-Agentur abgewickelt werden. Mit einem Wahlgeschenk an die Autofahrer will sich die Große Koalition verabschieden – und, wie nach dem Machtwechsel in der SPD nicht wenige vermuten, wohl auch insgeheim wiederempfehlen. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) und Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) haben den Auftrag, die bundesweite Kfz-Zulassung per Internet zügig voranzutreiben. Das Projekt ist ein Kernstück der nationalen "Deutschland Online"-Agenda von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Eine interministerielle Gruppe von Fachbeamten arbeitet bereits mit Hochdruck an einer Gesetzesvorlage. Ein Tiefensee-Vertrauter: "Bis zur Bundestagswahl in einem Jahr muss die Sache in trockenen Tüchern sein."

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