Schlechte Zeiten für Autofahrer: Um die Klimaschutz-Ziele der EU zu erfüllen, will Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) Autofahrer zum Sparen zwingen – mit einer Sondersteuer auf Benzin und Heizöl! Damit könnte der Liter Benzin laut Marktbeobachtern künftig bis zu zwei Euro kosten. Von den 1,53 Euro pro Liter an den Zapfsäulen sind doch jetzt schon 90 Cent Steuern. Na danke! Dürfen also (wieder) die Verbraucher die Fehler von Politik und Wirtschaft ausbaden. Regierung und Autoindustrie waren es doch, die in der Vergangenheit verpasst haben, rechtzeitig Innovationen zur Verringerung des CO2-Austoßes voranzutreiben und genügend Anreize für Elektromobilität zu liefern.Als Autofahrer frustrieren mich die Schlagzeilen der letzten Wochen und Monate. Manipulationsvorwürfe, Dieselkrise, Fahrverbote, Spritpreise – die Negativmeldungen wollen einfach nicht enden. Und was hilft es, die drohenden Mehrausgaben für verfehlte EU-Klimaziele durch Sondersteuern zu umgehen, wenn in Deutschland der ach so wichtigen Autoindustrie irgendwann die Kunden ausbleiben, weil Autofahren zu teuer wird?
Ich finde Umweltschutz wichtig und glaube auch an die die Elektromobilität. Damit aber beides in Zukunft funktioniert, müssen Anreize geschaffen werden, die zum Umdenken bewegen. Wenn irgendwann E-Autos günstig genug, Reichweiten akzeptabel und Ladezeiten kurz sind, eine vernünftige Infrastruktur für Ladesäulen geschaffen wurde und die Stromgewinnung einigermaßen umweltfreundlich ist – dann könnte eine Erhöhung der Spritpreise sinnvoll sein, um Autofahrer zum Umdenken zu bewegen. Aber aktuell fehlen die lohnenden und erschwinglichen Alternativen. Eine drohende Sondersteuer für Benzin wird daran auch nichts ändern, sondern nur für noch mehr Frust sorgen!
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Update: Scholz geht auf Distanz zu Schulze

(rtr) Das Bundesfinanzministerium hat dem Vorstoß von Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) zu einer CO2-Abgabe für den Klimaschutz eine Absage erteilt. "Es gibt keinerlei Überlegungen, eine neue CO2-Bepreisung einzuführen", sagte ein Sprecher von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) am Freitag in Berlin.


Von

Robin Hornig