Lkw-Maut

Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) will die Lkw-Maut ab 2006 auf Bundesstraßen ausweiten, die derzeit vom Transportverkehr als Ausweichstrecken genutzt werden. "Dabei dürfte es sich nach aktuellen Erkenntnissen um zehn bis zwölf Strecken handeln", sagte Stolpe der "Rheinischen Post".

Zunächst wolle man die Zählergebnisse im Spätsommer abwarten. "Aber auf den Routen, auf denen sich massenhafter Lkw-Ausgleichsverkehr eingeschliffen hat, müssen und werden wir im Einklang mit der EU schnell handeln." Stolpe kündigte für 2006 auch eine höhere Maut für Lkw mit großen Schadstoffausstoß an: "Unser Ziel ist, daß Lkw, die durch moderne Technik vergleichsweise schadstoffarm unterwegs sind, entlastet werden." Im Gegenzug sollen Diesel-Lkw mit großen Rußausstoß mehr Geld zahlen. An der Höhe der Mauteinnahmen insgesamt werde sich nichts ändern.

Stolpe forderte Länder und Gemeinden auf, stärker gegen den Lkw-Verkehr auf Ausweichstrecken vorzugehen: "Die Oberbürgermeister und Oberkreisdirektoren sollten nicht zimperlich sein, wenn es darum geht, den Lkw-Fernverkehr von Regionalstraßen zu verscheuchen." Geeignet dafür seien Durchfahrverbote, Geschwindigkeitsbegrenzungen und verstärkte Polizeikontrollen.

Nach der seit Anfang 2005 erhobenen Maut nutzen viele Lkw-Fahrer Ausweichstrecken, um zumindest Teile der Gebühren zu sparen. In die Kritik sind außerdem Lkw mit hohem Schadstoffausstoß geraten, nachdem in mehreren deutschen Großstädten die Grenzwerte für die Belastung mit Feinstaub überschritten wurden.