Meldesystem für schlafende Baustellen

Der Baustellenmelder des Bundesverkehrsministeriums (BMVBS), über den Autofahrer sogenannte "schlafende Baustellen" petzen können, scheint zu funktionieren: Rund 2380 Meldungen gingen nach Angaben des Minsteriums seit dem Start im Oktober 2011 ein. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer: "Mit dem Baustellenmelder haben wir alle Beteiligten und Verantwortlichen wachgerüttelt. Manche Länder haben aufgejault, weil sie uns Antworten geben mussten. Das zeigt: Wir haben den Nerv getroffen."

Zwei Drittel der Meldungen, so das BMVBS weiter, beträfen Autobahnen, ein Drittel Bundesstraßen. Spitzenreiter sei Nordrhein-Westfalen: 35 Prozent der Meldungen kamen aus dem dichtbesiedelsten Bundesland. Mit gut zehn Prozent folgt Rheinland-Pfalz. Dahinter liegen laut Ministerium Niedersachsen (knapp neun Prozent), Baden-Württemberg (acht Prozent) sowie Hessen und Bayern (jeweils sieben Prozent).

Die Hinweise der Verkehrsteilnehmer wurden laut BMVBS gesammelt und geordnet. Danach wurden die  Länder nach möglichen Ursachen für Bauverzögerungen befragt und um Stellungnahmen gebeten. "Oft" habe sich die Vermutung der Autofahrer, an einer Baustelle werde nicht gearbeitet, als unbegründet erwiesen, so das Bundesministerium. So müssten Fahrbahndecken manchmal abkühlen oder aushärten; manchmal fänden Bauarbeiten von den Autofahrern ungesehen neben oder auf Brücken auch unter der Fahrbahn statt. Auch das Wetter bremse die Bauarbeiter manchmal aus – für gewisse Arbeiten sei es manchmal einfach zu heiß, zu kalt oder zu nass. Weitere Ursachen für Baustopps: nächtliche oder sonntägliche Arbeitspausen, Logistik-Probleme, komplexe Bodenverhältnisse oder nötige Vorarbeiten vor dem eigentlichen Baubeginn. Außerdem gebe es gelegentlich zur sichereren Verkehrsführung außerhalb von Baustellen abgesperrte Straßenbereiche.

Nicht alle Meldungen hätten sich aber als unbegründet erwiesen. Als Ursachen für Untätigkeit auf Baustelle nennt das BMVBS die "zeitliche Dispositionsfreiheit der Baufirmen", baurechtliche Probleme oder vertragliche Schwierigkeiten sowie "im Einzelfall fehlerhafte zeitliche Abstimmung" von Teilarbeiten wie Deckenbau, Markierung oder Ausstattung. Um teure und verkehrseinschränkende Schlaf-Baustellen künftig zu vermeiden, fordert das Bundesverkehrsministerium die Länder auf, "die Vorgaben des Bundes im Rahmen der Auftragsverwaltung noch konsequenter umzusetzen". Bei künftigen Ausschreibungen müsse vor allem darauf geachtet werden, dass kurze Bauzeiten vertraglich festgelegt und auch umgesetzt würden.