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myTaxi: Gerichtsurteil in Stuttgart

myTaxi-Rabatt wieder erlaubt

Daimlers Vermittlungs-App myTaxi darf in und um Stuttgart wieder mit Rabatten werben. Das entschied das dortige Oberlandesgericht. Allerdings gibt es beim Urteil viele "aber".
(dpa/cj) Die zum Daimler-Konzern geh├Ârende Vermittlungs-App myTaxi darf vorerst auch in und um Stuttgart mit Rabatten f├╝r Taxifahrten werben. Das Oberlandesgericht Stuttgart hob am Donnerstag (19. November 2015) eine einstweilige Verf├╝gung auf, mit der die Taxi-Auto-Zentrale in den vergangenen Monaten solche Aktionen in Stuttgart, Filderstadt und Leinfelden-Echterdingen verboten hatte. MyTaxi wollte seinen Nutzern 50 Prozent des Fahrpreises erstatten, die Taxifahrer h├Ątten den vollen Betrag erhalten. Der Richter machte bei der Urteilsbegr├╝ndung noch einmal klar, dass er die Rabatte nicht grunds├Ątzlich verbieten w├╝rde. Der konkrete ├╝ber zwei Wochen gew├Ąhrte Rabatt von 50 Prozent k├Ânne aber als unlauterer Wettbewerb gesehen werden (Az.: 2 U 88/15). Weil die Taxi-Auto-Zentrale allerdings in ihren Schrifts├Ątzen nicht den f├╝r eine solche Entscheidung ma├čgeblichen Kern getroffen habe, wies das Oberlandesgericht den urspr├╝nglichen Antrag auf einstweilige Verf├╝gung ab.

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Ob das Urteil allerdings lange Bestand haben wird, ist fraglich: Denn Gerichte in Deutschland hatten schon unterschiedlich entschieden. So steht in Frankfurt bald eine weitere Verhandlung zum Thema an. MyTaxi hatte zudem vorsorglich eine neue bundesweite Rabattaktion bis zum 26. November angek├╝ndigt. Man behalte sich vor, diese auf Stuttgart auszuweiten oder dort eine eigene Aktion zu starten, sagte ein Sprecher.

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