Verbrenner-Aus ab 2035

(dpa/AUTO BILD/KI) Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht strebt eine parlamentarische Abstimmung über die Rücknahme des geplanten Verbrenner-Ausstiegs an. Die Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) teilte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin mit, dass es eine erkennbare Mehrheit im Bundestag gegen das Verbrenner-Aus gebe. Das BSW plane, eine Abstimmung im Bundestag über die Rücknahme des Verbrenner-Verbots zu initiieren.

Die Abgeordnete betonte, dass durch die Abstimmung Union und FDP die Chance erhielten, ihren Aussagen entsprechende Handlungen folgen zu lassen. Dieser Schritt folgt auf kritische Kommentare von CSU-Chef Markus Söder zum EU-Beschluss über das Aus für Verbrennermotoren ab 2035. Söder hatte in der "Bild am Sonntag" erklärt, das Aus für Verbrenner sei ein Fehler und müsse rückgängig gemacht werden. Er argumentierte, dass es keinen Sinn mache, eine bewährte Technologie aufzugeben und sie anderen Ländern zu überlassen.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing begrüßte die Forderung nach einer Überdenkung der EU-Entscheidung und betonte in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin", dass auch Spätentschlossene willkommen seien, sich für technologieneutrale Regulierung in der Fahrzeugindustrie einzusetzen.

Wagenknecht bezeichnete das geplante EU-Verbot als die größte industriepolitische Fehlentscheidung der letzten Jahrzehnte und warnte davor, die Automobilindustrie in Deutschland zu zerstören. Die EU hatte beschlossen, dass ab dem Jahr 2035 keine neuen Fahrzeuge mehr zugelassen werden sollen, die mit Benzin oder Diesel betrieben werden. Für E-Fuels, die nicht zu einer zusätzlichen CO2-Belastung der Atmosphäre führen, werden Ausnahmen erwogen.