Wenn es nach Hamburgs Verkehrsbehörde geht, haben Falschparker in Zukunft keine Chance mehr. Die Hansestadt plant eine automatische Überwachung von geparkten Autos. Dabei sollen Kamerawagen, sogenannte "Scan Cars" die Kennzeichen der abgestellten Fahrzeuge überprüfen. Doch das Bundesverkehrsministerium spielt noch nicht mit. Zunächst hat es den Gesetzentwurf zurückgeschickt.
Dabei sind 50 Städte Europas längst weiter als Hamburg und Co. In Paris, Rotterdam und Warschau sind die Schrecken aller Falschparker schon unterwegs. Auf dem Dach der Wagen sind Kameras angebracht, die beim Vorbeifahren die Kennzeichen geparkter Fahrzeuge aufzeichnen und von einem Computer überprüfen lassen. So wird gecheckt, ob der Fahrzeugführer ein Ticket gelöst oder einen Anwohnerparkschein hat. Ist das nicht der Fall, wird automatisch ein Knöllchen verschickt.
In Paris ermittelt die Firma Egis so schon seit 2018 Parksünder. Jedes Kameraauto könne pro Tag 3000 Fahrzeuge überprüfen – ein menschlicher Kontrolleur schafft im gleichen Zeitraum etwa 100 Autos.
Parken auf dem Radweg
Wenn es nach Hamburgs Verkehrsbehörde geht, haben Falschparker in Zukunft keine Chance mehr.
Bild: DPA

Firmenbesitzer Sascha Ruja sieht nur Positives: "Erstmal wurden die Einnahmen signifikant erhöht, das war sehr vorteilhaft für die Stadt. Zweitens gab es lange Zeit keine freien Parkplätze. Durch die Einführung der Kontrolle hat man wieder zehn Prozent mehr Parkraum gehabt. Und wir haben es geschafft, den Verkehr insgesamt zu reduzieren."

Datenschutz bremst Scan Cars vorerst aus

Ruja sprach am Montag auf dem Hamburger Verkehrstag, weil auch die Hansestadt ein solches Szenario spannend findet. Das Problem: Für die Scan Cars braucht man ein Bundesgesetz. Bei den Bundesländern traf der Gesetzesvorschlag der Verkehrsbehörde auf offene Ohren. Nur das Bundesverkehrsministerium stellt sich noch quer.
Wie der NDR berichtet, schickte es ihn zurück. Begründung: Probleme mit dem Datenschutz. So würden auch korrekt parkende Autos erfasst, um Falschparker zu entlarven. Sie müssten umgehend gelöscht werden können – genau wie Radfahrer und Fußgänger. Mit einer Bewertung rechnet Hamburg nun erst im kommenden Jahr.