Opel Werk Rüsselsheim

Opel in der Krise

— 06.03.2009

Schäuble empfiehlt Insolvenz

Die Entscheidung über staatliche Finanzhilfen für Opel kann noch Wochen dauern, wie Wirtschaftsminister zu Guttenberg bestätigte. Unterdessen riet Innenminister Schäuble zur Anwendung des Insolvenzrechts, um den Konzern wieder aufzubauen.

(dpa) Opel muss weiter auf die erhoffte Milliarden-Spritze vom Staat warten. Der angeschlagene Autobauer kann mit keiner raschen Entscheidung rechnen. Die Klärung der offenen Fragen zum Rettungskonzept werde noch Wochen dauern, sagte Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg am Freitag, 6. März 2009, nach einem Treffen mit Führungskräften von Opel und General Motors in Berlin. Sowohl die Bundesregierung als auch das Opel-Management verwiesen darauf, dass einige "hochkomplexe" Fragen auch von der Zustimmung der US-Regierung und Entscheidungen der Detroiter GM-Zentrale abhingen. Zu den Auswirkungen einer zunehmend drohenden Insolvenz von General Motors auf Opel wollte sich die Regierung nicht äußern. Innenminister Wolfgang Schäuble plädierte derweil dafür, dass Opel auch das Insolvenzrecht ernsthaft in Betracht ziehen sollte. Schäuble sagte dem "Handelsblatt": "Unser modernes Insolvenzrecht ist ja gerade nicht auf die Zerstörung, sondern den Erhalt von wirtschaftlichen Werten ausgerichtet."

Auch die Frage der Patentrechte ist noch nicht geklärt

Auch GM-Europa-Chef Forster räumte ein, es seien noch viele Fragen zu klären, "damit das Konzept wirklich dann absolut fest und sicher" sei. "Wir sind uns klar, das wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen." Teils sei auch eine Genehmigung durch die US-Regierung nötig. Auch die Frage der Opel-Patentrechte ist noch nicht endgültig geklärt. Opel-Aufsichtsratsmitglied Armin Schild relativierte in der ARD allerdings einen Bericht über Patentverpfändungen vom Mutterkonzern. "Die Wahrheit ist, dass beide Unternehmen zukünftig Zugriff auf diese Patente haben, und zwar lizenzfreien Zugriff." In einer Woche will zu Guttenberg in die USA reisen, um Gespräche mit der GM-Spitze und der US-Regierung zu führen.

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