Halteverbot

Skurriles Gerichtsurteil

— 30.09.2011

Von Grün-, Seiten- und Zebrastreifen

Wenn ein Grünstreifen kein Seitenstreifen ist, dann könnte ein Zebrastreifen genauso gut ein Reitstreifen für Zebras sein. So entschied das Amtsgericht Schmallenberg.

Ein Grünstreifen ist ein Seitenstreifen. Und ein Zebrastreifen ist ganz sicher kein Reitstreifen für Zebras. Zu dieser Ansicht gelangte jetzt das Amtsgericht Schmallenberg (NRW). Der Fall: Eine Autofahrererin stellte ihren Wagen auf einem Grünstreifen direkt unter einem Halteverbotschild ab. Das Schild verfügte aber auch ein Halteverbot auf dem "Seitenstreifen". Das zwangsläufig eintrudelnde Knöllchen in Höhe von 15 Euro wollte die Dame nicht bezahlen – nach ihrer Ansicht sei unter einem Seitenstreifen nämlich der unmittelbar neben der Fahrbahn befindliche Teil der Straße zu verstehen. Grünflächen neben der Straße, die keine Verkehrsflächen sind, seien auch keine Seitenstreifen. Sie war sich ihrer Sache sogar so sicher, dass sie gerichtlich gegen das Strafmandat anging.

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Das zuständige Amtsgericht Schmallenberg sah die Sache allerdings anders und behielt trotz der Haarspalterei seinen Humor: Für die Auslegung des Begriffs "Seitenstreifen" sei nicht allein der "strenge Wortlaut, sondern der allgemeine Sprachgebrauch eines durchschnittlichen Verkehrsteilnehmers zugrunde zu legen". Sonst – so das Gericht in seinem Beschluss vom 15. Juli 2011 (Az: 6 OWi 2/11) – könnte man auch davon ausgehen, bei einem Zebrastreifen handle es sich "um einen Reitstreifen für Säugetiere der Gattung Equus und der Arten Equus grevyi, Equus zebra oder Equus quagga, während der Zebrastreifen jedoch tatsächlich Fußgängern Vorrang gewährt." Die Kosten dieser Erkenntnis und des Verfahrens trägt übrigens die Klägerin.

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Autor: Stephanie Kriebel

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