(dpa/AUTO BILD/KI) Im Zuge des Streits um das geplante Aus für Verbrennungsmotoren hat Ursula von der Leyen, im Falle ihrer Wiederwahl zur Präsidentin der Europäischen Kommission, einen Vorstoß für Ausnahmen bei der Nutzung von sogenannten E-Fuels angekündigt. Laut ihren politischen Leitlinien für die nächsten fünf Jahre, ist ein technologieneutraler Ansatz notwendig, um die Klimaziele der EU zu erreichen, wobei synthetische Kraftstoffe eine wichtige Rolle spielen sollen. Die europäische Gesetzgebung sieht vor, dass ab dem Jahr 2035 nur noch Neuwagen zugelassen werden dürfen, die kein klimaschädliches CO2 ausstoßen. Die Bundesregierung hatte sich, vor allem auf Druck der FDP, für Ausnahmen für E-Fuels eingesetzt.
In ihren Leitlinien präzisiert von der Leyen, dass sie durch eine gezielte Änderung des entsprechenden EU-Gesetzes einen technologieneutralen Ansatz verfolgen möchte. Manfred Weber, Vorsitzender des EVP-Mitte-Rechts-Bündnisses, äußerte sich positiv über die Neuorientierung: "Ich begrüße, dass die neue Kommission das Verbot von Verbrennungsmotoren überarbeiten wird und auf Technologieoffenheit setzt."
E-Fuels sind synthetische Kraftstoffe, die es ermöglichen, Verbrennungsmotoren theoretisch klimaneutral zu betreiben. Allerdings sind diese Kraftstoffe verhältnismäßig teuer und werden besonders im Luftverkehr benötigt, da eine Umstellung auf elektrischen Antrieb bei Flugzeugen als wesentlich herausfordernder gilt als bei Autos.
Von der Leyen steht derzeit vor der Herausforderung, eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin zu sichern. Dafür benötigt sie die absolute Mehrheit der Stimmen der 700 Abgeordneten des Europäischen Parlaments. In den letzten Tagen haben zahlreiche Abgeordnete betont, dass ihre Unterstützung von den Inhalten in von der Leyens politischen Leitlinien abhängen wird.