(dpa/AUTO BILD/KI) Der Chemiekonzern BASF hat angekündigt, seine Anteile an zwei Joint Ventures in der chinesischen Stadt Korla, im Zentrum der Region Xinjiang, zu verkaufen. Diese Entscheidung folgt auf Berichte über mögliche Menschenrechtsverletzungen in der Region. In Reaktion darauf haben deutsche Politiker verschiedener Parteien, darunter SPD, Grüne und FDP, an Volkswagen appelliert, sich ebenfalls aus Xinjiang zurückzuziehen.
Renata Alt (FDP), die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Bundestages, betonte gegenüber dem "Tagesspiegel", dass westliche Unternehmen, einschließlich VW, Xinjiang als Wirtschaftsstandort meiden sollten. Sie lobte den Schritt von BASF und stellte klar, dass es bei Menschenrechten keine Kompromisse geben dürfe.
Reinhard Bütikofer, Europaabgeordneter der Grünen, äußerte ebenfalls gegenüber dem "Tagesspiegel", dass der Druck auf VW steigen werde, und betonte, dass eine ethische Grenze überschritten sei, wenn Unternehmen mit dem Zwangsarbeitsregime in Xinjiang in Verbindung stehen.
Frank Schwabe, der Beauftragte der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit, sprach sich dafür aus, dass deutsche Unternehmen generell keine Geschäfte in Xinjiang tätigen sollten aufgrund der prekären Menschenrechtssituation dort. Dies gelte auch für VW.
Volkswagen betreibt in Xinjiang ein Werk in Kooperation mit dem chinesischen Hersteller SAIC. Der Autokonzern hatte zuvor eine Prüfung der Arbeitsbedingungen in diesem Werk hinsichtlich Menschenrechtsverletzungen in Auftrag gegeben. Die Untersuchung, die im Dezember abgeschlossen wurde, ergab laut den Prüfern keine Hinweise auf Zwangsarbeit. Volkswagen betonte Anfang Februar, dass man die Verantwortung im Bereich der Menschenrechte ernst nehme und sich an die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte halte.
Uiguren, Angehörige anderer Minderheiten und Menschenrechtsorganisationen berichten seit Jahren, dass Hunderttausende Menschen in Xinjiang gegen ihren Willen in Umerziehungslager gesteckt, zum Teil gefoltert und zu Zwangsarbeit gezwungen wurden. Die chinesische Regierung bestreitet diese Vorwürfe.