Carsharing

(dpa) Wer sich sein Auto teilt, soll künftig dieselben Vorteile im Straßenverkehr genießen wie die Besitzer von Elektroautos. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) plant ein Gesetz mit Sonderrechten für Carsharing-Autos, wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) berichtete. Beim Verkehrsministerium hieß es dazu: "Ein Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung von Carsharing-Fahrzeugen wird derzeit erarbeitet. Inhalte und konkreter Zeitplan stehen noch nicht abschließend fest."

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Die Zeitung zitierte eine interne Vorhabenliste der Bundesregierung: "Carsharing leistet einen wichtigen Beitrag für die Vernetzung der Verkehrsträger und für einen nachhaltigen Stadt- und Regionalverkehr. (...) Mit den geplanten Regelungen zum Carsharing sollen diese Fahrzeuge im Straßenverkehr privilegiert werden."Mit dem Gesetz solle die Grundlage geschaffen werden, um Parkplätze für Carsharing-Autos rechtssicher ausweisen zu können. In der Praxis könnten die Kommunen dann Stellplätze festlegen mit einem Verkehrszeichen ähnlich dem für Taxi-Haltestände. "Zudem soll es den Gemeinden ermöglicht werden, auf Parkgebühren bei diesen Fahrzeugen zu verzichten", heißt es laut "FAZ" in dem Vorhaben-Papier weiter. Die Regelungen sollten einheitlich im ganzen Bundesgebiet gelten.