Carsharing
—Dobrindt plant Privilegien für Carsharer
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) plant ein Gesetz mit Sonderrechten für Carsharing-Autos. Das berichtete die "FAZ".
(dpa) Wer sich sein Auto teilt, soll künftig dieselben Vorteile im Straßenverkehr genießen wie die Besitzer von Elektroautos. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) plant ein Gesetz mit Sonderrechten für Carsharing-Autos, wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) berichtete. Beim Verkehrsministerium hieß es dazu: "Ein Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung von Carsharing-Fahrzeugen wird derzeit erarbeitet. Inhalte und konkreter Zeitplan stehen noch nicht abschließend fest."
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Die Zeitung zitierte eine interne Vorhabenliste der Bundesregierung: "Carsharing leistet einen wichtigen Beitrag für die Vernetzung der Verkehrsträger und für einen nachhaltigen Stadt- und Regionalverkehr. (...) Mit den geplanten Regelungen zum Carsharing sollen diese Fahrzeuge im Straßenverkehr privilegiert werden."
Mit dem Gesetz solle die Grundlage geschaffen werden, um Parkplätze für Carsharing-Autos rechtssicher ausweisen zu können. In der Praxis könnten die Kommunen dann Stellplätze festlegen mit einem Verkehrszeichen ähnlich dem für Taxi-Haltestände. "Zudem soll es den Gemeinden ermöglicht werden, auf Parkgebühren bei diesen Fahrzeugen zu verzichten", heißt es laut "FAZ" in dem Vorhaben-Papier weiter. Die Regelungen sollten einheitlich im ganzen Bundesgebiet gelten.
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