Kennzeichen mit NS-Bezug verboten

Kennzeichen mit NS-Bezug verboten

"HH 1933" zu Recht eingezogen

Die Kombination "HH 1933" auf dem Kfz-Kennzeichen ist sittenwidrig. Das beschloss ein Gericht in Düsseldorf. Überblick: Diese Nummernschild-Kürzel sind in Deutschland verboten!
(dpa/cj) Das Autokennzeichen mit der Kombination "HH 1933" erinnert an die Nazi-Herrschaft und darf von den Behörden eingezogen werden. Das entschied das Verwaltungsgericht Düsseldorf laut Mitteilung vom 2. Mai 2019 (Az.: 6 L 175/19). Das Kennzeichen sei sittenwidrig, der durchschnittliche Bürger assoziiere damit den Nationalsozialismus und das Dritte Reich, stellte das Gericht fest. "HH" sei die in rechtsextremen Kreisen übliche Abkürzung des nationalsozialistischen Grußes "Heil Hitler", 1933 stehe für das Jahr der Machtergreifung der Nazis. Das Straßenverkehrsamt des Kreises Viersen hatte das Nummernschild zunächst als Wunschkennzeichen für einen Kreis am Niederrhein vergeben, nach einer Bürgerbeschwerde aber wieder eingezogen. Dagegen klagte der Halter des Wagens und unterlag nun im Eilverfahren. Gegen die Entscheidung kann sich der Halter noch beim Oberverwaltungsgericht in Münster beschweren. (Alles zum Thema Kfz-Kennzeichen lesen Sie hier, auch wie Sie Ihr legales Wunschkennzeichen bekommen.)

Weitere verbotene Kombinationen

Die genannte Kombination ist eine derjenigen, die Autohalter in Deutschland nicht nutzen dürfen. Zu den verbotenen Kürzeln mit Bezug zur Nazi-Zeit gehören HJ, NS, KZ, SA und SS. Grundlage ist der Paragraf 8, Absatz 1 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV). Darin heißt es: "Die Zeichenkombination der Erkennungsnummer sowie die Kombination aus Unterscheidungszeichen und Erkennungsnummer dürfen nicht gegen die guten Sitten verstoßen." Generell ist die Vergabe Ländersache. In Rheinland-Pfalz beispielsweise sind auch SD (das Kürzel stand für den Sicherheitsdienst der SS) sowie Kombinationen von HH und den Zahlen 18 und 88 ausgeschlossen, da deren Position im Alphabet wiederum die Initialen Adolf Hitlers oder den verbotenen Gruß "Heil Hitler" symbolisieren. Weitere regionale Beispiele von nicht gestattenen Kombinationen sind in Schleswig-Holstein "IZ-AN" (Kreis Steinburg-Itzehoe, das rückwärts geschriebene Wort Nazi) und im Kreis Saale in Sachsen-Anhalt "SK-IN".

Stichworte:

Wunschkennzeichen

Anzeige

Automarkt

Bei autohaus24.de Neuwagen günstig kaufen und Geld sparen.

Finden Sie im Automarkt von autobild.de Ihren Gebrauchtwagen.