Bundesrat: Sonntagsfahrverbot für Motorräder

Motorrädlärm: Bundesrat will Sonntagsfahrverbot beschließen

Kommmt das Sonntagsfahrverbot für Biker?

Der Bundesrat will den Lärm von Motorrädern eindämmen – auch mit Fahrverboten an Sonn- und Feiertagen. Müssen Biker bald auf ihre Sonntagstour verzichten?
Schönes Wetter lockt in den warmen Monaten wieder massenweise Motorradfahrer auf die Straßen – vor allem am Wochenende und an Feiertagen. Die Kehrseite: Viele Anwohner und Ausflügler leiden unter dem Lärm einiger schwarzer Schafe. Den will der Bundesrat nun laut einem Beschluss vom 15. Mai 2020 (hier im Wortlaut) mit gleich mehreren Maßnahmen reduzieren.
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Ein Vorschlag der Länderkammer an die Bundesregierung: zeitlich beschränkte Motorrad-Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen. Ausgenommen wären Bikes mit alternativen und deshalb leiseren Antrieben – also Elektromotorräder. Ein Vorhaben, das erwartungsgemäß in der Zweirad-Community auf wenig Gegenliebe stößt. Eine Online-Petition mit dem Titel "Keine Fahrverbote für Motorräder an Sonn- und Feiertagen" fand schnell die nötigen 50.000 Unterstützer für eine Anhörung in den zuständigen Stellen (Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags, Bundesregierung, Bundesrat, Verkehrsministerium). Bis zum 22. Mai war die Zahl der Unterzeichner auf mehr als 83.000 gestiegen.

Maximal 80 Dezibel für neue Motorräder

Generell soll nach den Vorstellungen der Länderkammer künftig ein Maximalwert von 80 Dezibel (dBA) für Neufahrzeuge gelten, in etwa die Lautstärke eines vorbeifahrenden Lkws oder eines Rasenmähers. Bei "gravierenden Lärmüberschreitungen" möge die Polizei die Fahrzeuge sofort sicherstellen dürfen, so ein Vorschlag. Ganz verboten werden soll das Sounddesign, über das Fahrer die Geräuschkulisse selbst einstellen können. Die Entschließung des Bundesrats geht nun an die Bundesregierung. Diese entscheidet, ob und wann sie die Anregung umsetzen will. Feste Fristen gibt es hierfür nicht.

Bundesverband wehrt sich gegen Diskriminierung

Der Bundesverband der Motorradfahrer (BVDM) sieht Verkehrslärm ebenfalls als Problem – fordert aber die Einbeziehung aller Fahrzeuge bei der Problemlösung. Die "einseitige Fokussierung beim Thema Lärm auf die Motorräder" sei "ganz klar eine Diskriminierung der Motorradfahrer", sagte der BVDM-Vorsitzende Michael Lenzen. Es sei ein Unding, mehr als vier Millionen Motorradfahrer wegen Fehlverhaltens einer Minderheit über einen Kamm zu scheren. "Bei Autofahrern, etwa bei den illegalen Straßenrennen in Städten, geht man auch gezielt gegen die Verursacher vor. Hier muss gleiches Recht für alle gelten." Mit Material von dpa.
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