In immer mehr deutschen Großstädten werden Pläne für Tempo 30 in Angriff genommen. In Berlin gilt es schon auf vielen Hauptstraßen, in Hamburg bekommen weitere Strecken Schilder mit einer schwarzen Dreißig drauf (hier ein Kommentar dazu). In einem Pilotprojekt wollen nun sieben Metropolen großflächig die Verkehrsgeschwindigkeit generell auf 30 km/h reduzieren. Konkret planen Aachen, Augsburg, Freiburg im Breisgau, Hannover, Leipzig, Münster und Ulm das großflächige Tempolimit. Ausnahmen für den Test sollen nur für wenige Hauptverkehrsachsen gelten, auf denen der Verkehr weiterhin mit Tempo 50 fließen darf. Den Plänen zufolge, die Anfang Juli vorgestellt wurden, wollen die Städte gleich nach der Bundestagswahl eine Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) anstreben, um das Projekt zu ermöglichen.
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Unterstützung vom Deutschen Städtetag

Der Deutsche Städtetag in Berlin unterstützt das Pilotprojekt: "Wir wollen den Verkehr in den Städten effizienter, klimaschonender und sicherer machen", sagte der Präsident des Städtetags, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD). Er reklamiert für die Städte mehr Entscheidungsspielraum als bisher. Denn: "Die Kommunen können am besten entscheiden, welche Geschwindigkeiten in welchen Straßen angemessen sind." Unklar ist noch, ob sich die Pläne tatsächlich wie geplant realisieren lassen. Ein bestimmender Faktor könnte sein, welche Partei nach der Wahl das Verkehrsministerium für sich reklamieren kann.

"Nicht gegen Autofahrer gerichtet"

Vonseiten der sieben Städte, die das großflächige Tempo 30 planen, hieß es, die Initiative wende sich nicht gegen Autofahrer. Stattdessen stelle das Projekt die Bewohner der Kommunen im Mittelpunkt. Die Städte veröffentlichten eine gemeinsame Erklärung, in der es hieß: "Die Leistungsfähigkeit für den Verkehr wird durch Tempo 30 nicht eingeschränkt, die Aufenthaltsqualität dagegen spürbar erhöht". Im Fokus sollten Fußgänger und Radfahrer stehen, die mit Tempo 30 sicherer unterwegs wären. Nebenher würden durch das Tempolimit der Verkehrslärm und die Luftbelastung reduziert.

Mit Material von dpa