Blackbox für Pkw

(dpa) Das Bundesverkehrsministerium hat sich zurückhaltend zu einer möglichen Einbaupflicht für eine "Black Box" zur Speicherung von Unfalldaten in Autos geäußert. "Bevor man solche Geräte verbindlich einbaut, sind die technischen Fragen zu klären, die Kostenfragen und vor allem die datenschutzrechtlichen Fragen", sagte ein Sprecher am 27. August 2012 in Berlin. Nur die EU-Kommission habe das Recht, hier initiativ zu werden. Die Bundesregierung warte daher eventuelle Vorschläge ab. Der Bundestag hatte sich im Mai für ein solches Vorhaben ausgesprochen. Darüber hatte am 27. August 2012 die "Saarbrücker Zeitung" berichtet.

Im Zusammenhang mit der Aufklärung von Flugzeugabstürzen ist die "Black Box" schon seit langem bekannt. Sie zeichnet technische Daten auf.

Freiwillig könnten solche Geräte schon jetzt in Autos eingebaut werden, sagte der Ministeriumssprecher. Der Bundestag hatte beschlossen, eine entsprechende Petition an das Europäische Parlament weiterzuleiten. Der Petitionsausschuss hatte zuvor die Chancen positiv bewertet, die mit einer solchen Ausrüstung für die Verkehrssicherheit verbunden seien. Grundsätzlich seien solche Unfalldatenspeicher ein Instrument, um der Polizei Hinweise bei der Aufklärung von Unfallursachen zu geben, sagte der Ministeriumssprecher. Eine große Rolle spielt die "Black Box" schon seit langem bei der Aufklärung von Flugzeugabstürzen. Die Aufzeichnungsgeräte geben Auskunft über das Geschehen an Bord und technische Daten wie die Flughöhe. Aus der Autobranche ist zu hören, dass eine „Black Box“ nach dem Vorbild eines Flugschreibers leicht umzusetzen wäre. Die Sensorik in modernen Fahrzeugen lese nötige Angaben wie Tempo, Straßenlage oder Witterungseinflüsse schon heute aus, beispielsweise für elektronische Helfer wie ESP oder ABS. Auch technische Probleme würden bereits gespeichert, damit sie in der Werkstatt ausgelesen werden können.

Eine "Blackbox" für den Pkw dokumentiert zum Beispiel Tempo und Art der Bremsmanöver. Sie registriert aber auch Routen und Fahrzeiten.

Die EU-Kommission hat keine konkreten Pläne für eine europaweite Einbaupflicht von "Black Boxes" im Auto. "Wir planen dazu keinen Gesetzesvorschlag", sagte die Sprecherin von EU-Verkehrskommissar Siim Kallas am 27. August 2012 der Nachrichtenagentur dpa in Brüssel. Bei den Boxen zur Speicherung von Unfalldaten im Auto handele es sich lediglich um eine von mehreren Ideen, die die Sicherheit im Verkehr verbessern könnten. Bislang prüfe die Kommission lediglich Studien, die den zusätzlichen Nutzen, die Sicherheitsvorteile und die Kosten solcher Apparate untersuchten. Die Behörde habe zudem eine unabhängige Studie in Auftrag gegeben, die im nächsten Jahr vorliegen soll. "Auf dieser Basis werden wir dann über weitere Schritte entscheiden", sagte die Sprecherin. "Bisher ist es viel zu früh, darüber etwas zu sagen." Die EU-Kommission betonte, dass über die Einführung auf EU-Ebene entschieden werden muss. Denn dafür sei es nötig, die EU-weite Typenzulassung (Betriebserlaubnis für bestimmte Fahrzeugtypen) zu ändern. Nur damit könnten Fahrzeuge in allen 27 EU-Ländern verkauft werden.