Blitzer-App und Radarwarner: Strafen

Blitzer-App und Radarwarner: Strafen

Sind Blitzer-Apps legal?

Wer im Auto einen Blitzerwarner laufen lässt, macht sich strafbar. AUTO BILD erklärt die Rechtslage beim Einsatz von Blitzerwarnern und Smartphone-Apps.
Der beste Schutz vor Blitzern? Sich ans Tempolimit halten. Da der ein oder andere aber doch hin und wieder mal ein wenig unaufmerksam ist, erfreuen sich Blitzerwarner großer Beliebtheit. Dabei gibt es unterschiedliche Arten: Aktuell stehen vor allem Smartphone-Apps hoch im Kurs. Sie verfolgen die Route via GPS und schlagen Alarm, wenn man sich einem der rund 3500 in Deutschland fest installierten Radargeräte nähert. Oft hat man als Nutzer in der App auch die Möglichkeit, temporäre Geschwindigkeitsmessungen zu melden und so andere Autofahrer zu warnen. Über eine ähnliche Funktion verfügen auch viele Navigationsgeräte. Hier lässt sich der Blitzerwarner im Menü ein- oder ausschalten.
Neben Smartphone-Apps und Funktionen in Navis gibt es außerdem spezielle Geräte, die im Auto installiert werden. Sie erfassen die Radar- oder Laserstrahlen der Messgeräte und warnen den Fahrer rechtzeitig. Vor Induktionsschleifen im Boden oder Lichtschranken warnen diese speziellen Radarwarner aber nicht. Außerdem gibt es Störgeräte, die die Signale von Messgeräten stören und somit die Messung behindern.

Wie ist die Rechtslage zu Blitzer-Apps und Radarwarnern?

Darf man sich vor einem Blitzer warnen lassen? Die Antwort darauf ist ein klares Jein. In der StVO heißt es dazu: "Wer ein Fahrzeug führt, darf ein technisches Gerät nicht betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören." (§ 23 Abs. 1b StVO). Es ist also verboten, ein System zu nutzen oder auch nur im Auto dabei zu haben, das einen kurz vor dem Erreichen der Messstelle warnt oder die Messgeräte mit einem Signal stört.
Der Kauf eines Warngeräts ist übrigens nicht strafbar, der Gesetzgeber verurteilt nur das betriebsbereite Mitführen während der Fahrt. Achtung: In manchen Ländern, wie Österreich und der Schweiz, ist auch der Besitz eines Radarwarngeräts strafbar.

Sind Blitzer-Apps auf dem Smartphone legal?

Standortbezogene Warnungen vor Blitzern sind verboten.

Blitzer-Apps auf dem Smartphone warnen den Fahrer kurz vor Erreichen einer Messfalle – und sind damit verboten. Achtung: Allein durch die Installation der App auf dem Smartphone kann man sich strafbar machen, da das Handy dadurch zu einem betriebsbereiten Warngerät wird. Wegweisend war hier vor allem ein Urteil des Rostocker Landgerichts (Az.: 21 Ss OWi 38/17). Das Gericht wies die Klage ab mit der Begründung, dass durch den Download der App das Smartphone zu einem "zu Verkehrsüberwachsungsmaßnahmen bestimmtem Gerät" im Sinne der StVOwerden würde. Wer sich also von einer Blitzer-App warnen lässt, begeht eine Straftat. Gleiches gilt für Navigationsgeräte: Viele Navis kommen bereits ab Werk mit einem vorinstallierten Blitzerwarner. Wer die Funktion dauerhaft abgeschaltet lässt, muss sich jedoch keine Sorgen machen.
Allerdings gibt es ein Schlupfloch: Die StVO bezieht sich nur auf den Fahrer. Theoretisch dürfte der Beifahrer eine Blitzer-App nutzen. Das Problem: Auch er darf den Fahrer nicht kurz vor Erreichen einer Messstelle warnen.

Legale Blitzer-Apps und -Warner

Warnungen vor Blitzern, wie sie im Radio durchgegeben werden, sind vollkommen legal, da sie allgemeingültig sind und nicht standortbezogen ausgegeben werden. Auch wer sich bereits bei seiner Routenplanung über feste Radarmessstellen informiert und sich einen Spickzettel ins Auto legt, begeht keinen Gesetzesverstoß. Das gleiche gilt für Apps die nicht auf den Standort des Wagens zugreifen und warnen, sondern lediglich feste Messstellen auflisten: sie sind erlaubt. Illegal wird es – zumindest in Deutschland – dann, wenn die Warnung standortbezogen kurz vor der Messtelle ausgesprochen wird.

Welche Strafen drohen, wenn man in Deutschland erwischt wird?

Wer eine Blitzer-App oder einen Radarwarner nutzt und dabei in einer Polizeikontrolle erwischt wird, muss in Deutschland mit einem Bußgeld von 75 Euro rechnen, dazu kommt ein Punkt in Flensburg. Außerdem darf die Polizei das Radarwarngerät beschlagnahmen. Auch Störgeräte werden eingezogen und zerstört. Smartphones und Navigationsgeräte dagegen dürfen nicht eingezogen werden, da diese Geräte vorrangig anderen Zwecken dienen, als vor Blitzern zu warnen.

Wie ist die Lage im Ausland?

Zwar sind sich die europäischen Länder einig, dass Störgeräte verboten sind, bei den Blitzerwarnern dagegen gibt es höchst unterschiedliche Auffassungen. In Albanien, Bulgarien und Rumänien zum Beispiel sind Blitzerwarner erlaubt, in anderen Länder drohen dagegen sogar Haftstrafen: In Belgien, Luxemburg, Schweden und Serbien muss man im schlimmsten Fall für ein bis sechs Monate ins Gefängnis, wenn man sich vor Blitzern warnen lässt.
In den meisten anderen Ländern wird wie in Deutschland ein Bußgeld fällig, das aber mitunter ziemlich empfindlich ausfällt. In der Schweiz werden bis zu 200 Euro fällig, in Tschechien kann die Warnung vor dem Blitzer sogar bis zu 7.300 Euro kosten. Interessant: Österreich stellt beispielsweise nur den Besitz und den Betrieb von Radarwarnern die mit Funkwellen die Messstellen aufspüren unter Strafe und kassiert dafür bis zu 4000 Euro ein. Warnungen vom Navigationsgerät oder dem Smartphone sind in der Alpenrepublik dagegen erlaubt!

Autor: Michael Gebhardt

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