Dieselabgas: Manipulationsvorwürfe gegen Opel

(dpa/rtr/lhp/jr) Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht hat im Abgasskandal den Eilantrag von Opel gegen eine Rückrufanordnung des Kraftfahrtbundesamtes (KBA) abgelehnt. Nach Ansicht der 3. Kammer liegen schwerwiegende Anhaltspunkte dafür vor, dass die Auffassung des KBA zutreffend sei, teilte das Gericht am 12. November mit. Die Rechtmäßigkeit des Bescheides sei im vorläufigen Rechtsschutzverfahren aber nicht abschließend zu beurteilen. Das Kraftfahrtbundesamt war bei drei Fahrzeugmodellen (Opel Zafira 1.6 CDTi, Opel Zafira 2.0 CDTi, Opel Cascada 2.0 CDTi, Opel Insignia 2.0 CDTi) zu der Auffassung gelangt, dass diese über unzulässige Abschalteinrichtungen verfügen. Am 17. Oktober ordnete die Behörde deshalb an, dass der Autohersteller die unzulässigen Einrichtungen entfernen und die Motorsteuerungssoftware der Wagen umrüsten muss. Eine bereits laufende freiwillige Rückrufaktion reichte dem KBA nicht aus.

Opel geht rechtlich gegen den im Oktober vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) angeordneten Dieselrückruf wegen Abgasmanipulation vor. "Wir haben Rechtsmittel eingelegt", sagte ein Opel-Sprecher am 2. November 2018 und bestätigte damit einen Vorabbericht des "Spiegel". Das Unternehmen wolle damit verhindern, dass der Rückruf von 96.000 Insignia, Cascada und Zafira mit Dieselantrieb sofort vollzogen werden müsse.

Das KBA hatte Mitte Oktober einen Rückruf von Diesel-Fahrzeugen der Modelle (Baujahre 2013 bis 2016) mit der Schadstoffnorm Euro 6 angeordnet. In diesen seien unzulässige Abschalteinrichtungen gefunden worden, die entfernt werden müssten. Opel wies den Vorwurf zurück. Von den in Deutschland verkauften rund 32.000 Autos wurden bereits 23.000 freiwillig einem Software-Update unterzogen, sodass unter dem Strich in Deutschland nur rund 9000 in die Werkstätten müssten. Eine Hardware-Nachrüstung lehnt Opel weiterhin ab.

Halter von Opel Zafira-Dieselmodellen wären von dem Rückruf betroffen. 

Das im August 2017 vom französischen PSA-Konzern übernommene Unternehmen sieht den Alteigentümer General Motors in der Haftung für etwaige Manipulationen an der Abgasreinigung. Die Verantwortlichkeit der Amerikaner für die unter ihrer Ägide entwickelten Fahrzeuge sei im Verkaufsvertrag vereinbart worden, hieß es Mitte Oktober in einer Stellungnahme von Opel. Am 15. Oktober 2018 waren Ermittler an den Opel-Standorten Rüsselsheim und Kaiserslautern zur Razzia angerückt. Laut Staatsanwaltschaft gehen die Ermittlungen auf eine Strafanzeige des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) in Flensburg zurück, die bereits Ende April 2018 gestellt worden sei.

Bei Audi sind die Ermittler seit März 2017 mehrmals zu Durchsuchungen angerückt. Daimler war im Mai 2017 einer bundesweiten Razzia der Stuttgarter Staatsanwaltschaft, die dem Verdacht auf Betrug mit manipulierter Abgasnachbehandlung nachging. Bei BMW standen die Fahnder im März 2018 vor der Tür. BMW räumte das versehentliche Aufspielen einer fehlerhaften Software bei wenigen Autos ein, das Verfahren wurde gegen Zahlung einer Geldbuße eingestellt.