Um die Luftverschmutzung zu reduzieren, gibt es seit 2018 in einigen deutschen Städten Fahrverbotszonen – ab Februar 2023 auch in München. Dabei geht es vor allem um die Schadstoffbelastung mit Stickstoffdioxid (NO2), eine Art von Stickoxid (NOx), das vor allem bei der Verbrennung in Dieselmotoren (Diesel pro und kontra) entsteht und anschließend im Abgas zutage tritt.
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Der europäische NO2-Grenzwert liegt bei 40 Mikrogramm (µg) pro Kubikmeter (m3) an jährlicher NO2-Belastung (ein neuer Vorschlag der Weltgesundheitsorganisation WHO fordert eine Absenkung auf 10 µg/m3). Bei Überschreiten dieser Grenze sind Städte dazu berechtigt oder nach Klagen von Umweltschützern gerichtlich dazu verpflichtet, Fahrverbote für Diesel mit bestimmten Euro-Schadstoffklassen (hier finden Sie die Schadstoffklasse Ihres Autos) zu verhängen.
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Auch in der bayerischen Landeshauptstadt München gibt es ab dem 1. Februar 2023 ein Diesel-Fahrverbot.

Diesel-Fahrverbote gelten zusätzlich zu großflächigeren Umweltzonen, die es mittlerweile in vielen deutschen Städten gibt (Anfang 2022 waren es 56) und in denen zumeist eine grüne Umweltplakette zur Einfahrt berechtigt. Sie wird auch Feinstaubplakette genannt, was den Charakter der Einfahrbeschränkungen verdeutlicht.

Wo gibt es in Deutschland Fahrverbotszonen?

Eingerichtet sind Fahrverbotszonen für ältere Dieselfahrzeuge in Hamburg, Stuttgart, Darmstadt und ab dem 1. Februar 2023 auch in München. In Berlin wurden sie inzwischen wieder abgeschafft. In mehreren Städten könnten aber weitere Fahrverbote folgen, weil Vergleichsverhandlungen laufen oder Gerichtsurteile anhängig sind.

Fahrverbote in Städten: Übersicht

Wo gelten in Hamburg Fahrverbote?

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Wo dürfen in Hamburg alte Diesel nicht mehr fahren? Seit dem 31. Mai 2018 ist ein 580 Meter langer Abschnitt der Max-Brauer-Allee für alte Diesel-Pkw und -Lkw sowie ein 1,6 Kilometer langer Abschnitt der Stresemannstraße für alte Lkw bis 3,5 Tonnen gesperrt. Gut 100 Schilder weisen auf die Einschränkung hin. Gibt es Ausweichmöglichkeiten? Darauf weisen Schilder hin.
Gibt es Ausnahmen zu den Fahrverboten? Ausnahmen gibt es für Anwohner und deren Besucher, Handwerker, Lieferwagen, Taxis, die Polizei, den öffentlichen Nahverkehr, Müllfahrzeuge und Krankenwagen. Wie wird kontrolliert? Vor allem stichprobenartig, aber auch durch gelegentliche Großkontrollen. Da es keine blaue Plakette gibt, muss die Polizei Fahrzeuge anhalten und einen Blick in die Papiere werfen. Welche Strafen drohen? 20 Euro für Pkw und 75 Euro für Lkw.

Wei sehen Fahrverbote in Stuttgart aus?

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Seit dem 1. Januar 2019 gilt in der Umweltzone Stuttgart – also im gesamten Stadtgebiet – ein ganzjähriges Fahrverbot für Diesel der Emissionsklasse Euro 4/IV und schlechter. Seit Juli 2020 dürfen Diesel mit Euro 5/V und schlechter nicht mehr ins Stuttgarter Innenstadtgebiet. Dies gilt im Stuttgarter Talkessel in der "kleinen Umweltzone" (Stadtbezirke Bad Cannstatt, Feuerbach und Zuffenhausen). Drei Strecken sind von dem Verkehrsverbot ausgenommen, damit bestimmte Stadtteile erreicht werden können.
Es drohen 80 Euro Bußgeld, mit Gebühren und Auslagen summieren sich die Kosten auf 108,50 Euro. Die Kontrollen erfolgen stichprobenartig durch die Polizei und das Ordnungsamt Stuttgart im fließenden und ruhenden Verkehr.
Ausnahmen gibt es für geschäftsmäßigen Lieferverkehr, Behinderte, medizinische Notfälle, Fahrten zu/von P+R‐Parkplätzen sowie zwei‐ und dreirädrige Kraftfahrzeuge.
Weitere Einzelheiten erfahren Sie hier.

Ab wann gibt es Fahrverbote in München?

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Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat den Freistaat Bayern dazu verurteilt, ein Diesel-Fahrverbot für München auszuarbeiten. Nachdem sich die CSU-geführte Staatskanzlei lange geweigert hatte, tritt es nun am 1. Februar 2023 in Kraft, und zwar in der Umweltzone innerhalb des Mittleren Rings und auf dem Ring selbst.
Es gilt zunächst für Diesel mit Euro 4/IV und schlechter, sollte die Luft nicht ausreichend sauberer werden, sind ab Oktober 2023 auch Euro-5-Diesel dran. Hilft auch dies nicht, zündet am 1. April 2024 Stufe 3, in der alle generellen Ausnahmen wegfallen. Diese beziehen sich zunächst auf Anwohner und den Lieferverkehr, weitere Ausnahmen gelten für Handwerker, Arztbesucherinnen oder Menschen mit Behinderung (zum Ausnahmekonzept). Summasummarum kann eine Missachtung der Vorschriften 128,50 Euro kosten.

Seit wann gibt es Diesel-Fahrverbote in Darmstadt?

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In Darmstadter Stadtteil Bessungen gelten seit Juni 2019 Fahrverbote für Diesel bis Euro 5/V und Benziner bis Euro 2/II auf 640 Metern in der Hügelstraße am City-Tunnel und auf 330 Metern der Heinrichstraße, einer wichtigen Ausfallstraße. Besondere Kontrollen gibt es nicht. Wer erwischt wird, muss aber zahlen: Bußgeld plus Verwaltungsgebühren machen 108,50 Euro.
Die Fahrverbote in Darmstadt sind Resultat eines Vergleichs zwischen der hessischen Landesregierung, der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und dem Verkehrsclub Deutschland (VCD). Es wurden aber auch hier zahlreiche Ausnahmen vereinbart.

Gibt es noch Diesel-Fahrverbote in Berlin?

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Nein, die im Juli 2019 in Berlin eingeführten Fahrverbote für Diesel-Autos und -Lkw mit den Abgasnormen 5/V und schlechter wurden schrittweise wieder aufgehoben. Betroffen waren jeweils Teile der Leipziger Straße, der Reinhardtstraße, der Friedrichstraße, der Straße Alt-Moabit, der Brückenstraße, der Hermannstraße, der Stromstraße und der Silbersteinstraße in den Bezirken Neukölln und Mitte. Es drohte ein Bußgeld von 20 (Pkw); 25 (Bus) und 75 Euro (Lkw).

Wurden Fahrverbote in Mainz umgesetzt?

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Aufgrund der deutlich zurückgegangenen NO2-Werte wurde das ursprünglich für den 1. Oktober 2020 angekündigte streckenbezogene Dieselfahrverbot auf der Rheinachse vorerst nicht eingeführt.

Welche Schadstoffklassen sind betroffen?

Betroffen von Dieselfahrverboten sind meist Fahrzeuge der Klasse bis Euro 4/IV und schlechter, teilweise auch Euro 5/V. Ab der moderneren Schadstoffklasse Euro 6d bzw. Euro 6d TEMP gelten Dieselmotoren allgemein als sauber und sind entsprechend aktuell nicht bedroht.
Autos fahren am 15.02.2017 an der Feinstaubmessstation "Am Neckartor" in Stuttgart (Baden-Württemberg) vorbei, während im Hintergund die Sonne unter geht.
Die bekannteste Messstation für Luftschadstoffe steht an der Straße Am Neckartor in Stuttgart.

Die genaue Handhabung obliegt den Gemeinden. Sie dürfen auch über Ausnahmeregelungen entscheiden, beispielsweise für Anwohner, Schwerbehinderte oder Handwerker und andere Gewerbetreibende. Auch die Art der Kontrolle und die Höhe von möglichen Bußgeldern liegt in ihren Händen.

Nachrüstung mit SCR-Kat möglich

Dieselfahrer können mit nachträglichen Maßnahmen Fahrverbote umgehen. Bei modernen Fahrzeugen kann ein Softwareupdate zu einer (geringfügigen) Verbesserung der Messwerte führen, bei älteren Dieseln ist meist die Nachrüstung mit einem SCR-Katalysator zur nachträglichen Abgasreinigung nötig.

Was ist die rechtliche Grundlage für Fahrverbote?

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig vom 27. Februar 2018 können Kommunen eigenständig Verbote für besonders schmutzige Diesel verhängen. Das bedeutet: Die Länder können im Kampf gegen die Stickoxid-Belastung (NOx) alte Dieselfahrzeuge aussperren – in bestimmten Stadtteilen und zu bestimmten Zeiten. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) klagt in vielen deutschen Städten, um bessere Luft zu erzwingen. Jede von ihnen könnte eine räumlich begrenzte Regelung treffen.

Gibt es Streit über die Platzierung von Messstellen?

Die Platzierung von Messstellen und die Spielräume bei der Einhaltung von Grenzwerten sind in der Debatte über Diesel-Fahrverbote auch hierzulande immer wieder strittig. Laut einem Urteil des Europäische Gerichtshofs (EuGH) vom 26. Juni 2019 gilt schon die Überschreitung von Grenzwerten an einzelnen Messstellen als Verstoß gegen EU-Regeln. Denn dort drohten Gesundheitsschäden. Durchschnittswerte für ein größeres Gebiet oder einen Ballungsraum haben damit wenig Aussagekraft.
Zudem können Bürger bei Gericht überprüfen lassen, ob Messstationen richtig platziert sind. Die Standorte müssten so gewählt werden, dass die Gefahr unbemerkter Überschreitungen von Grenzwerten minimiert werde.