Diesel-Fahrverbote in Deutschland

Nach mehr als fünf Jahren hob Hamburg am 13. September 2023 die Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in zwei Straßen der Stadt wieder auf. Die Hansestadt war die erste deutsche Stadt mit einer solchen Maßnahme, nun aber wiesen Messungen drei Jahre lang keine Grenzüberschreitung bei der Luftbelastung mehr auf.

Seit dem 31. Mai 2018 war in Hamburg ein 580 Meter langer Abschnitt der Max-Brauer-Allee für alte Diesel-Pkw und -Lkw sowie ein 1,6 Kilometer langer Abschnitt der Stresemannstraße für alte Lkw bis 3,5 Tonnen gesperrt. Gut 100 Schilder wiesen auf die Einschränkung hin.

Ausnahmen gab es für Anwohner und deren Besucher, Handwerker, Lieferwagen, Taxis, die Polizei, den öffentlichen Nahverkehr, Müllfahrzeuge und Krankenwagen. Seit 2018 wurden Durchfahrtsverbote in 70 Schwerpunktkontrollen überprüft, dabei zwischen 3000 und 4000 Fahrzeuge kontrolliert und etwa 1200 Verstöße festgestellt. Die Strafe betrug 20 Euro für Pkw und 75 Euro für Lkw.

Seit dem 1. Januar 2019 gilt in der Umweltzone Stuttgart – also im gesamten Stadtgebiet – ein ganzjähriges Fahrverbot für Diesel der Emissionsklasse Euro 4/IV und schlechter. Seit Juli 2020 dürfen Diesel mit Euro 5/V und schlechter nicht mehr ins Stuttgarter Innenstadtgebiet. Dies gilt in der "kleinen Umweltzone" (Stuttgarter Talkessel, Stadtbezirke Bad Cannstatt, Feuerbach und Zuffenhausen). Drei Strecken sind von dem Verkehrsverbot ausgenommen, damit bestimmte Stadtteile erreicht werden können.

Es drohen 80 Euro Bußgeld, mit Gebühren und Auslagen summieren sich die Kosten auf 108,50 Euro. Die Kontrollen erfolgen stichprobenartig durch die Polizei und das Ordnungsamt Stuttgart im fließenden und ruhenden Verkehr.

Ausnahmen gibt es für geschäftsmäßigen Lieferverkehr, Behinderte, medizinische Notfälle, Fahrten zu/von P+R‐Parkplätzen sowie zwei‐ und dreirädrige Kraftfahrzeuge.
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Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte den Freistaat Bayern dazu verurteilt, ein Diesel-Fahrverbot für München auszuarbeiten. Nachdem sich die CSU-geführte Staatskanzlei lange geweigert hatte, trat es schließlich am 1. Februar 2023 in Kraft, und zwar in der Umweltzone innerhalb des Mittleren Rings und auf dem Ring selbst.

Es gilt zunächst für Diesel mit Euro 4/IV und schlechter, sollte die Luft nicht ausreichend sauberer werden, sind ab Oktober 2023 auch Euro-5-Diesel dran. Hilft auch dies nicht, zündet am 1. April 2024 Stufe 3, in der alle generellen Ausnahmen wegfallen. Diese beziehen sich zunächst auf Anwohner und den Lieferverkehr, weitere Ausnahmen gelten für Handwerker, Arztbesucherinnen oder Menschen mit Behinderung (zum Ausnahmekonzept). Summa summarum kann eine Missachtung der Vorschriften 128,50 Euro kosten.

In Darmstadter Stadtteil Bessungen gelten seit Juni 2019 Fahrverbote für Diesel bis Euro 5/V und Benziner bis Euro 2/II auf 640 Metern in der Hügelstraße am City-Tunnel und auf 330 Metern der Heinrichstraße, einer wichtigen Ausfallstraße. Besondere Kontrollen gibt es nicht. Wer erwischt wird, muss aber zahlen: Bußgeld plus Verwaltungsgebühren machen 108,50 Euro.

Die Fahrverbote in Darmstadt sind Resultat eines Vergleichs zwischen der hessischen Landesregierung, der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und dem Verkehrsclub Deutschland (VCD). Es wurden zahlreiche Ausnahmen vereinbart, so für Rettungswagen, Müllabfuhr, Straßenreinigung, örtliche Handwerker (nach Genehmigung) und nachgerüstete Fahrzeuge.

Die im Juli 2019 in Berlin eingeführten Fahrverbote für Diesel-Autos und -Lkw mit den Abgasnormen 5/V und schlechter wurden schrittweise wieder aufgehoben. Betroffen waren jeweils Teile der Leipziger Straße, der Reinhardtstraße, der Friedrichstraße, der Straße Alt-Moabit, der Brückenstraße, der Hermannstraße, der Stromstraße und der Silbersteinstraße in den Bezirken Neukölln und Mitte. Es drohte ein Bußgeld von 20 (Pkw); 25 (Bus) und 75 Euro (Lkw).

Aufgrund der deutlich zurückgegangenen NO₂-Werte wurde das ursprünglich für den 1. Oktober 2020 geplante streckenbezogene Dieselfahrverbot auf der Rheinachse nicht eingeführt.