Ist es das Periskop eines vergrabenen U-Boots? Oder ein übrig gebliebenes Kunstwerk der Documenta? Nein, es ist der neue Blitzer an der Ludwig-Mond-Straße in Kassel. Seit April 2012 hat die nordhessische Stadt insgesamt fünf solcher Anlagen aufbauen lassen. "So etwas habe ich noch nie gesehen", sagt Rechtsanwalt Peter Möller aus Kromsdorf (Thüringen), der sich mit seiner Kanzlei auf Verkehrsrecht spezialisiert hat. "Das Gehäuse sieht ein bisschen aus wie selbst gebastelt." Sein Kasseler Kollege Bernd Stein formuliert es drastischer: "Die Auswahl und der Aufbau der Anlagen ist dilettantisch."

Blitzer-Warner-Diskussion: Viel Lärm um nichts?

Rechtsanwalt Bernd Stein
Rechtsanwalt Bernd Stein klagt: "Die Auswahl und der Aufbau der Anlagen ist dilettantisch."
Gemeint ist damit nicht nur die Hülle, über deren Herkunft die Stadt keine Auskunft gibt. Fest steht nur: Vom Hersteller der Messgeräte ist sie nicht. Möglich, dass sie eigens für Kassel zusammengesteckt und -geschraubt wurden. Auch das Innenleben weckt kein Vertrauen: Der verwendete Gerätetyp ist gut 20 Jahre alt, er arbeitet noch mit Nassfilmen. Der nötige Strom kommt aus einem Akku, der unter einer Kiste am Straßenrand steht. Zudem gehörten die Geräte nicht der Stadt. Fünf Euro pro Ticket gingen daher an den Eigentümer der Anlagen, so eine Stadt-Sprecherin.
Inzwischen stehen die Bastel-Blitzer auf dem technischen Prüfstand. Ausgangspunkt dafür war ein Bußgeldverfahren eines Mandanten von Anwalt Stein. Auf dem angeblichen Beweisfoto fehlt rund ein Meter der Fahrbahnbreite – das Bild ist ungültig, das Verfahren wurde eingestellt. Stein ist sicher: Weil die Blitzer einen festen Platz am Straßenrand hätten, müsse man davon ausgehen, dass bei allen fünf Anlagen nicht verwertbare Bilder entstehen könn ten. Stein wandte sich mit dieser Erkenntnis zunächst an die Stadt – wo niemand reagierte. Darum prüft in Steins Auftrag jetzt die Sachverständigengesellschaft Verkehr – Unfall – Technik (VUT) aus Püttlingen (Saarland), ob die Geräte in dieser Anordnung betrieben werden dürfen. Das Ergebnis soll in Kürze vorliegen.
VUT-Gutachter Hans-Peter Grün hält es für wahrscheinlich, gleich mehrere Schwachstellen bei den in Deutschland wohl einmaligen Blitzern zu finden. Allein der zu kleine Fotoausschnitt sei ein Zeichen dafür, dass der Geräteaufsteller "das Messgerät nicht verstanden hat". Zudem seien fast alle verwendeten Bauteile genehmigungspflichtig, womöglich also auch das Gehäuse.
Inzwischen hat das Regierungspräsidium Kassel auf den wachsenden öffentlichen Druck reagiert: Die Polizeischule soll ebenfalls ein Gutachten erstellen, seit Mitte Oktober gehen keine Verwarn- und Bußgeldbescheide mehr in die Post. Doch die Stadt blitzt weiter – und behält sich vor, die gesammelten Bescheide zu verschicken, falls das eigene Gutachten vor Ablauf der dreimonatigen Verjährungsfrist noch nicht abgeschlossen ist.

Von

Roland Kontny