Alexander Dobrindt im autonomen Audi A7

Autonomes Fahren: Strategiepapier des Verkehrsministers

— 13.04.2016

Startschuss für autonomes Fahren

Das Bundeskabinett ermöglicht erweitertes automatisiertes Fahren auf deutschen Straßen. Dem Beschluss zufolge sollen Computer künftig selbstständig Autofahren dürfen.

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'Was halten Sie von autonom fahrenden Autos?'

(dpa/mas/brü) Die Bundesregierung will das autonome Fahren auf deutschen Straßen zulassen. Dafür beschloss das Kabinett am Mittwoch, 13. April 2016, einen Entwurf von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU), der die rechtlichen Grundlagen fürs autonome Fahren und für die Verwendung automatisierte Fahrsysteme erweitert. Demnach dürfen Computer selbstständig zusätzliche Fahraufgaben von Autos übernehmen. Die Systeme müssen aber so gestaltet sein, dass der Fahrer sie übersteuern oder abschalten kann. Darüber hinaus setzt sich das Ministerium für weitergehende Änderungen des internationalen Rechts ein.

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Dobrindt nannte das automatisierte und vernetzte Fahren die größte Mobilitätsrevolution seit der Erfindung des Autos. „Wir wollen diese Technologie auf die Straße bringen”, sagte er der "Süddeutschen Zeitung”. Mit dem nun geplanten Gesetz soll nach einer Änderung des internationalen Übereinkommens für Verkehrsstandards national Rechtssicherheit hergestellt werden. Dies betrifft zum Beispiel Brems- und Spurhalteassistenten oder Systeme, bei denen der Fahrer auf der Autobahn für einige Zeit die Hand vom Lenkrad nehmen kann. Um welche Systeme es konkret geht, ist noch festzulegen.

Zuletzt hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel angekündigt, die Regierung werde autonomes Fahren in Deutschland rasch ermöglichen. "Sagen sie dem VDA (Verband der Automobilindustrie), der soll eine Liste aufschreiben, was sie brauchen, möglichst auf einer Zeitachse verteilt", forderte sie Daimler-Chef Dieter Zetsche auf, der rechtliche Rahmenbedingungen für Käufer autonom fahrender Kfz gefordert hatte.

Strategiepapier: Deutschland soll Vorreiter werden

Bereits im Spätsommer 2015 hatte die Regierung ein Strategiepapier aus dem Verkehrsministerium beschlossen, das unter anderem Investitionen in den Ausbau digitaler Infrastruktur vorsieht. Die Bundesrepublik solle Vorreiter in dieser Technologie werden. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte: "Dem automatisierten und vernetzten Fahren gehört die Zukunft. Automatisiertes Fahren ist ein wichtiger Treiber für Innovationen und Wertschöpfung." Es sei daher wichtig, dass die deutsche Automobilindustrie ihre führende Position behauptet.

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Laut dem Strategiepapier sollen "automatisierte und vernetzte Fahrzeuge nicht nur hierzulande gebaut, sondern auch gefahren werden". Dafür soll "vom Probebetrieb zur Serienreife und Regelzulassung" in zwei Schritten der Weg geebnet werden. Im ersten Schritt werde das "Autobahn-Stau-System" eingeführt, das "hochautomatisiertes Fahren" bis 60 km/h ermögliche. Im zweiten Schritt folge das "Autobahn-System", das "hochautomatisiertes Fahren bei Langstreckenfahrten" mit maximal 130 km/h zulasse.
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Keine zusätzlichen Haftungsrisiken für den Fahrer

Zur Erprobung neuer Technik entsteht derzeit eine Teststrecke auf der Autobahn 9 in Bayern. Damit dem Fahrer "keine zusätzlichen Haftungsrisiken aufgebürdet werden", will die Bundesregierung dem Entwurf zufolge die rechtlichen Rahmenbedingungen "überprüfen und, wo nötig, an die neuen Entwicklungen anpassen". So will sich Deutschland etwa international dafür einsetzen, dass die zulässige Höchstgeschwindigkeit für selbstfahrende Autos von zehn auf 130 km/h angehoben wird.

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Nach einer vom Wirtschaftsministerium vorgelegten Studie wird hochautomatisiertes Fahren auf Autobahnen bis 2020 technisch möglich sein. Trotzdem seien fahrerlose Fahrzeuge auf öffentlichen Straßen "erst weit nach 2020 zu erwarten". Noch sehen die Deutschen selbstfahrende Autos allerdings skeptisch – viel mehr als Franzosen oder Amerikaner. Eine auf der IAA vorgelegte Umfrage des Forsa-Instituts im Auftrag der Prüforganisation Dekra kommt zu dem Ergebnis, dass nur acht Prozent der Deutschen glauben, dass sich autonom fahrende Autos in den kommenden zehn Jahren durchsetzen werden, 32 Prozent rechnen erst in 20 Jahren damit, 31 Prozent glauben überhaupt nicht daran. In Frankreich rechnen 21 Prozent der Befragten bis 2025 mit autonom fahrenden Autos, in den USA 33 Prozent.
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Fazit

Die Regierung überlässt auch in Deutschland Computern das Steuer, gut so. Bald müssen wir nicht mehr in die USA schielen, wo sich computergesteuerte Autos schon im Alltag bewegen, etwa in Kalifornien. Doch immer noch muss der Fahrer die Kontrolle behalten, auch das ist wichtig. Wir freuen uns auf die neuen Autos, die uns in Zukunft besonders sicher ans Ziel bringen!

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