VW Dieselgate: Diese Modelle sind manipuliert

VW-Abgasskandal: News und Hintergründe – UPDATE

— 08.08.2016

Jetzt kommt der kleine Diesel dran

Im Abgasskandal werden nun auch Autos mit kleinen VW-Dieselmotoren zurückgerufen. Ex-VW-Chef Winterkorn peilt einen neuen Top-Job an. News-Überblick zum Abgasskandal!

• Freigabe für Rückruf vom 1,2-Liter-Diesel
• Winterkorn will zurück in die Wirtschaft
• Grün
es Licht für Musterverfahren
• Freistaat Bayern verklagt VW auf Schadenersatz
• Baden-Württemberg, Hessen und Sachsen-Anhalt prüfen Klage
• Umrüstaktion aller manipulierter Autos noch 2016
• Dieselgate vermiest Porsche-Ergebnis
• US-Richter genehmigt Vergleich

Freigabe für 800.000 Zweiliter-Diesel mit 168 PS
Ermittler wollen VW-Dieselgewinne per Bußgeldverfahren abschöpfen
Müller zweifelt an Zukunft des Dieselmotors

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'Dieselskandal: Würden Sie Ihr Auto zurückgeben?'

(dpa/Reuters) Volkswagen darf 460.000 weitere Fahrzeuge mit manipulierten Dieselmotoren technisch umrüsten. Das Kraftfahrtbundesamt habe die Nachbesserungslösungen freigegeben, teilte VW in Wolfsburg mit. Damit können Halter von Autos mit dem kleinen 1,2-Liter-Motor, wie er etwa im Volkswagen Polo und Seat Ibiza steckt, demnächst mit einer Umrüstung rechnen. Die Halter würden aufgefordert, sich mit einer Werkstatt in Verbindung zu setzen. Nach dem Umbau erfüllen die Fahrzeuge alle gesetzlichen Anforderungen, betonte VW. Noch 2016 will der Konzern die Umrüstung aller manipulierten Dieselmodelle in Europa auf den Weg bringen. Ob es aber klappt, die Aktion wie geplant auch 2016 abzuschließen, ist ungewiss. Im ersten Halbjahr hatte es Verzögerungen gegeben unter anderem beim Modell Passat. Zuletzt hatte das KBA die technischen Lösungen für europaweit rund 800.000 weitere Diesel freigegeben, darunter Varianten des Passat, Passat-Kombi, CC, Alltrack sowie Touran, Audi, Skoda und Golf-GTD. Sie alle hätten Versionen des von der Software-Manipulation betroffenen Vierzylinder-Diesels EA189 mit 2,0 Liter Hubraum und 125 Kilowatt Leistung (168 PS).

Die größten NOx-Sünder

Winterkorn vor neuer Aufgabe

Der im Zuge des Abgasskandals zurückgetretene VW-Chef Martin Winterkorn steht vor einer Rückkehr in die Wirtschaft, schrieb die "BILD am SONNTAG" am 14. August 2016. Dem früheren Top-Manager lägen mehrere Angebote von Dax-Konzernen für  Aufsichtsratsmandate sowie von wissenschaftlichen Instituten vor. Eine Voraussetzung sei erfüllt: Demnach habe die US-Kanzlei Jones Day, die im VW-Auftrag den Dieselskandal bei dem Autobauer untersucht, keine persönliche Schuld Winterkorns in dem Fall festgestellt. Ein VW-Sprecher wollte sich zu den laufenden Untersuchungen von Jones Day nicht äußern. Der Bericht der Kanzlei wird frühestens für das Jahresende erwartet.

Grünes Licht für Musterklage

Der VW Golf VI 2.0 TDI Blue Motion gehört zu den Autos, die umgerüstet werden.

Das Landgericht Braunschweig hat mit einem sogenannten Vorlagebeschluss den Weg für ein Musterverfahren wegen der VW-Aktionärsklagen freigemacht. Nach den Kursverlusten im Zuge des Diesel-Skandals geht es bei den 170 zugelassenen Schadensersatzklagen um einen Streitwert von insgesamt knapp vier Milliarden Euro. Wenn alle Kläger gehört wurden, werden als nächster Schritt des komplexen, mehrstufigen Prozesses alle Verfahren bis zur Klärung des Musterverfahrens ausgesetzt. Als Zeitfenster dafür wird Ende 2016 angepeilt.

Chronologie des VW-Skandals

15. August 2016: Das Kraftfahrzeug-Bundesamt (KBA) erteilt die Freigabe für den Rückruf von Autos mit dem kleinen 1,2-Liter-Dieselmotor, der beispielsweise im VW Polo und Seat Ibiza steckt.

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FAQ: Was VW-Fahrer wissen müssen

Streitfrage: Zeitpunkt der Veröffentlichung

Die klagenden Aktionäre und Anleihegläubiger sehen im Zuge der Affäre um manipulierte Emissionswerte kapitalmarktrechtliche Informationspflichten verletzt, weil VW angeblich zu spät über die möglichen finanziellen Folgen des Skandals Auskunft gegeben hat. Die VW-Aktie stürzte nach dem Ausbruch der Abgas-Affäre ab, woraufhin viele Anleger mit Verlust verkauften. Ihr Argument: VW hätte deutlich früher über die Probleme informieren müssen, weil Kursabschläge drohten. VW ist der Überzeugung, alle Regeln für die Information der Kapitalmärkte eingehalten zu haben. Ob das tatsächlich so war, wird sich nicht schnell klären lassen.

Abgasskandal bei VW: Fragen und Antworten

Worum geht's beim Abgasskandal?

Mitte September 2015 erhebt die US-Umweltbehörde EPA schwere Vorwürfe gegen Volkswagen. Zunächst heißt es, VW habe beim Motor EA 189 (1.2, 1.6 und 2.0 TDI) eine Software eingesetzt, die den Ausstoß schädlicher Abgase auf dem Prüfstand drosselt, im Normalbetrieb aber nicht. VW gibt das zu.

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Mehrere Bundesländer prüfen Klage, Bayern klagt

Angesichts von Millionenverlusten durch den VW-Abgasskandal prüfen die Bundesländer Baden-Württemberg, Hessen und Sachsen-Anhalt juristische Schritte gegen Volkswagen. Zuvor hatte der Freistaat Bayern eine Schadenersatzklage gegen den Autokonzern angekündigt. Ob Hessen dem Beispiel Bayern folgen wird, werde noch geprüft, hieß es aus dem Finanzministerium in Wiesbaden. Grund sind Verluste in der sogenannten Versorgungsrücklage des Landes durch den Verkauf von VW-Aktien in Höhe von rund 3,9 Millionen Euro. Die Aktien sind Teil des Anlagepakets für die Versorgungsrücklage des Landes Hessen, berichtete das Finanzministerium. Rund 2,2 Prozent des Aktienanteils seien betroffen gewesen. Die Rücklage habe die Deutsche Bundesbank verwaltet. Diese habe nach Bekanntwerden der Manipulationsvorwürfe bei Volkswagen die Aktien unverzüglich verkauft. Bayern war das erste Land, das rechtliche Schritte gegen den Konzern angekündigt hat. Im Freistaat geht es um eine Summe von maximal 700.000 Euro.

Wertverlust der VW-Aktien

Dem VW-Konzern droht Ärger durch Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Braunschweig und vieler Klagen in den USA.

Bayern geht davon aus, dass VW zu spät über die Risiken des Abgas-Skandals informiert hat. Volkswagen hatte das bislang als unbegründet zurückgewiesen und betont, man habe alle Mitteilungspflichten ordnungsgemäß erfüllt. Zu der Ankündigung Bayerns wollte der Konzern sich nicht äußern. Baden-Württemberg hielt bei Bekanntwerden der Diesel-Affäre rund 64.600 Aktien des Autobauers. Aussagen über die Höhe des möglichen Schadens seien noch nicht möglich. Bayern hielt in seinem milliardenschweren Pensionsfonds für Landesbedienstete im September 2015 rund 58.000 VW-Vorzugsaktien. Das VW-Land Niedersachsen will keine Klage einreichen, bekräftigte ein Sprecher der Landesregierung Anfang August. Schleswig-Holstein, Bremen, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin, Brandenburg, Thüringen, Sachsen, das Saarland und Rheinland-Pfalz wollen ebenfalls nicht klagen, entweder, weil man keine Aktien von VW halte oder allenfalls indirekt. Sachsen-Anhalt prüfe derzeit die Zusammensetzung der eigenen Anlagen.

Porsche büßt an Gewinn ein

Die Kosten des Dieselskandals bei Volkswagen schneiden tief in den Gewinn des Großaktionärs Porsche SE ein. Im ersten Halbjahr schmolz das Konzernergebnis nach Steuern auf 980 Millionen Euro. Das teilte die von den Familien Porsche und Piëch kontrollierte Holding am 1. August 2016 mit. Vor Jahresfrist waren es noch 1,65 Milliarden Euro. Damit geht der Gewinn gegenüber dem Vergleichszeitraum um 670 Millionen Euro zurück.

US-Bundesstaaten klagen trotz Vergleichs

Trotz des milliardenschweren Vergleichs im Dieselskandal hat Volkswagen weiter Ärger mit Umweltklagen von US-Bundesstaaten. Wegen der Verletzung von Luftreinheitsgesetzen verhängte der US-Bundesstaat Washington ein Bußgeld von 176 Millionen Dollar, teilte das Umweltamt Ende Juli mit. Die Behörde ahndet damit Verstöße von 21.000 Diesel-Fahrzeugen, die in Washington zugelassen sind. VW hat nun 30 Tage Zeit, Widerspruch gegen das Bußgeld einzulegen. 

Bezirksgericht segnet Vergleich ab

Kurz zuvor hatte das Bezirksgericht in San Francisco den 15,3 Milliarden Dollar teuren Vergleich zu Verbraucherklagen von Privatpersonen und Bundesstaaten abgesegnet. Dieser sieht für die betroffenen 475.000 Fahrzeuge mit Zwei-Liter-Motoren Rückkäufe vor und Beiträge zu Umweltfonds. Die US-Kläger haben nun mehrere Wochen Zeit, um den Kompromiss anzunehmen. Mit der Zahlung sollen die Zivilklagen in den USA beigelegt werden, ohne dass es zum Prozess kommt. Die Bundesstaaten New York, Maryland und Massachusetts reichten bereits Klagen gegen den Wolfsburger Konzern ein. Volkswagen hatte auf Druck der US-Umweltbehörden zugegeben, eine illegale Software eingesetzt zu haben. Diese erkennt, ob ein Wagen auf dem Prüfstand steht - und er hält auch nur dann die Abgasgrenzwerte ein. Im normalen Verkehr auf der Straße ist der Schadstoffausstoß um ein Vielfaches höher. Weltweit sind davon elf Millionen Fahrzeuge betroffen.

Bis zu 10.000 Dollar pro Fahrzeug

Laut dem Vergleich erklärt sich VW bereit, geschädigten Kunden als Wiedergutmachung zwischen 5100 und bis zu knapp 10.000 Dollar pro Fahrzeug zu zahlen – je nach Modelltyp und Baujahr. Zudem muss der Konzern Rückkauf oder Umrüstung der Dieselwagen in einen gesetzeskonformen Zustand anbieten. Insgesamt will VW gut zehn Milliarden Dollar für Entschädigungen aufwenden. Weitere 4,7 Milliarden Dollar werden für einen Umweltfonds und die Förderung emissionsfreier Autos fällig.

Insgesamt sechs Generationen der Betrugssoftware

Die Entwicklung der Software soll wie bereits früher berichtet bereits 1999 bei Audi erfolgt sein. Die sogenannte "Akustikfunktion"  soll dann von 2004 bis 2008 in den 3,0-Liter-V6-Motoren in Europa eingebaut worden sein. Als die VW-Ingenieure Ende 2006 keine (preisgünstige) Lösung fanden, die scharfen US-Umweltrichtlinien zu erfüllen, sollen sie laut der von BILD zitierten Anklageschrift beim damals neuen EA189-Motor diese "Akustikfunktion" von Audi kopiert haben. Und zwar "laut Klage mit Wissen und Genehmigung der VW-Manager", so die Tageszeitung weiter. Insgesamt solle Volkswagen sechs Generationen der Schummel-Software entwickelt haben. Volkswagen bezeichnet die Vorwürfe als "im Wesentlichen nicht neu" und wies die Anschuldigungen gegen Matthias Müller als "unbegründet" zurück. 

Ermittler leiten Bußgeldverfahren ein

Durch ein Bußgeldverfahren der Braunschweiger Staatsanwaltschaft könnten noch höhere Folgekosten auf den VW-Konzern zukommen als bisher kalkuliert. Ziel der Ermittler ist es, den möglicherweise unrechtmäßig erlangten Gewinn aus dem Verkauf der weltweit rund elf Millionen manipulierten Dieselwagen zurückzufordern. "Wir haben ein Bußgeldverfahren gegen VW eingeleitet", sagte der zuständige Oberstaatsanwalt Klaus Ziehe. Dabei gehe es um die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten – in ähnlichen Fällen bei Unternehmen war dies etwa die Verletzung von Aufsichtspflichten – sowie die "Abschöpfung des wirtschaftlichen Vorteils".

Höhe des Bußgelds steht noch nicht fest

Bei dem Verfahren werden Zahlungen in anderen Ländern nicht berücksichtigt. "Wir können bei der Berechnung des Bußgelds nicht darauf achten, was VW etwaig in anderen Ländern zahlen muss", sagte Oberstaatsanwalt Klaus Ziehe am 11. Juli 2016. Die Höhe eines möglichen Bußgelds steht noch nicht fest. "Die Grundlagen der Gewinnberechnung müssen noch festgestellt werden", sagte Ziehe. Es würden vermutlich Schätzwerte genommen: "Wer kann den Gewinn schon rechnerisch genau bemessen, der sich durch Verkäufe von abgasmanipulierten Fahrzeugen ergeben hat?" Damit nimmt die Staatsanwaltschaft eine andere Position ein als Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Sein Ministerium verzichtet darauf, Bußgelder gegen Volkswagen zu verhängen und verweist darauf, dass der Konzern die manipulierten Fahrzeuge repariere. Beim Landgericht Braunschweig lagen zuletzt 55 Klagen von VW-Kunden sowie 130 Klagen von Aktionären, darunter Forderungen mehrerer institutioneller Anleger über fast 3,2 Milliarden Euro.

Weitere juristische Baustellen

Auf VW warten weitere juristische Baustellen in der Aufarbeitung des Abgasskandals.

Auch in vielen anderen Ländern hat VW noch weitere Baustellen wegen des Abgasskandals: • Klagen einzelner Autobesitzer: Weltweit wollen enttäuschte VW-Fahrer auf zivilrechtlichem Wege Schadenersatz einklagen. In Deutschland wurden erste Urteile bereits zugunsten von VW gefällt. Entscheidend ist unter anderem die Frage, ob die Fälschungs-Software ein Mangel oder ein schwerer Mangel ist und ob Kunden deswegen vom Kauf zurücktreten können. In der EU gelten dafür Vorgaben, die dem Hersteller unter anderem das Recht einräumen, einen Mangel erst einmal zu beseitigen. Die Zahl der Verfahren hierzulande bewegten sich laut VW zuletzt im zweistelligen Bereich – bei allein 2,5 Millionen betroffenen Autos in Deutschland.

Abgasskandal bei VW: Fragen und Antworten

Worum geht's beim Abgasskandal?

Mitte September 2015 erhebt die US-Umweltbehörde EPA schwere Vorwürfe gegen Volkswagen. Zunächst heißt es, VW habe beim Motor EA 189 (1.2, 1.6 und 2.0 TDI) eine Software eingesetzt, die den Ausstoß schädlicher Abgase auf dem Prüfstand drosselt, im Normalbetrieb aber nicht. VW gibt das zu.

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Klagen von Aktionären: Die VW-Aktie stürzte nach dem Ausbruch der Affäre im September 2015 ab, viele Anleger wollen sich ihre Verluste vom Unternehmen erstatten lassen. Ihr Argument: VW hätte deutlich früher über die Probleme informieren müssen. Mittlerweile haben auch Großanleger entsprechende Klagen lanciert. Beim Landgericht Braunschweig deutet sich ein Musterverfahren an, das sich jedoch über Jahre hinziehen könnte. VW ist der Überzeugung, alle Regeln für die Information der Kapitalmärkte eingehalten zu haben. • Strafrechtliche Ermittlungen: Die Staatsanwaltschaft Braunschweig ermittelt in insgesamt 16 Verfahren gegen Verantwortliche und frühere Mitarbeiter des VW-Konzerns wegen einer mutmaßlichen Beteiligung am Abgasskandal in verschiedener Hinsicht. Die Ermittler gehen außerdem dem Verdacht nach, Ex-Konzernchef Martin Winterkorn und der amtierende VW-Markenchef Herbert Diess hätten die Finanzwelt zu spät über den aufgeflogenen Skandal ins Bild gesetzt. Wann und ob es überhaupt zu Anklagen kommen wird, ist noch völlig offen.

Die größten NOx-Sünder

KBA-Check zum Abgasskandal: 30 Sünder entlarvt

VW will auf Elektroautos setzen

Im Juni hatte der VW-Chef das Konzernprogramm "Together – Strategie 2025" vorgestellt und einen massiven Umbau des Autobauers angekündigt. Er sprach dabei von einem "epochalen Wandel". Volkswagen will künftig die Elektromobilität massiv ausbauen und Milliarden in neue Mobilitätsdienstleistungen investieren. Europas größter Autobauer will sich grundlegend neu aufstellen und bis 2025 eine Renditesteigerung von sieben bis acht Prozent realisieren. Von den mehr als 30 neuen Elektromodellen bis 2025 wollen die Wolfsburger pro Jahr zwei bis drei Millionen Stück verkaufen.

Die größten NOx-Sünder

Kunde darf manipulierten Seat zurückgeben

Erstmals im Abgasskandal verpflichtete ein Gericht einen Autohändler dazu, ein Fahrzeug zurückzunehmen und den Kaufpreis zu erstatten. Das Urteil des Landgerichts München erging laut "Stern TV" am 17. Mai 2016. Es handele sich um einen Seat Ibiza mit 1,6-Liter-Diesel-Motor vom Typ EA 189, der mit der Betrugssoftware ausgestattet sei. Geklagt habe ein Ehepaar aus München. Volkswagen bestätigte das Urteil. Der Händler werde in Absprache mit dem Konzern Berufung einlegen, hieß es. Entscheidungen anderer Gerichte legten nahe, dass es für die Besitzer der Autos zumutbar sei, die Umrüstung abzuwarten. Die Fahrzeuge könnten bis dahin ohne Einschränkungen im Straßenverkehr genutzt werden. Laut Volkswagen sind deutschlandweit bislang neun Urteile zur Thematik ergangen. Acht unterschiedliche Landgerichte hätten die Klagen der Autobesitzer abgewiesen. Nur das Landgericht München habe in erster Instanz der Klage gegen einen Händler stattgegeben.

So viel verbrauchen unsere Autos wirklich

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Betrugssoftware schon 1999 bei Audi entwickelt

Das ist VW-Chef Matthias Müller

Die Anfänge des Abgasskandals bei Volkswagen gehen einem Medienbericht zufolge auf die Konzerntochter Audi zurück. Bereits 1999 hätten Motorenentwickler bei den Ingolstädtern Optionen erarbeitet, wie man den zunehmend schärferen Grenzwerten begegnen könne, berichtete das "Handelsblatt" unter Berufung auf Branchen- und Konzernkreise. Geplant wurde dem Bericht zufolge auch der Einsatz einer illegalen Abschalteinrichtung. Zum Einsatz sei es bei Audi aber nicht gekommen. Weder Volkswagen noch Audi wollten sich dazu äußern. Dem Bericht zufolge hatten Audi-Techniker zunächst in die Motorsteuerung eingegriffen, um beim Dieselmotor das Klopfen zu verringern und seinen Komfort zu erhöhen. Da dadurch die Stickoxid-Werte gestiegen seien, habe man die sogenannte Akustikfunktion mit Blick auf verschärfte Abgasnormen in Europa im Jahr 2001 auf dem Prüfstand abgeschaltet. Erst 2005 sei die Software dann bei VW beim Dieselmotor EA 189 installiert worden.

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